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Inhalt der Ausgabe 10/2016

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Sozialrechtsprechung zwischen Kläger(innen)-Erwartungen und Gemeinwohlauftrag

Was das Richteramt ausmacht, beschäftigt die Berufspolitik und die allgemeine Politik, aber auch die Rechtswissenschaft. Nimmt die berufspolitische wie rechtswissenschaftliche Diskussion die Gerichtsbarkeit in den Blick, so geschieht dies regelmäßig, um deren Funktion für die Rechtsuchenden und das Recht zu bestimmen. Dieser Frage wird im Folgenden namentlich im Hinblick auf die Sozialgerichtsbarkeit und das Sozialrecht nachgegangen.

Die Bemessung der beitragspflichtigen Einnahmen freiwilliger Mitglieder in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 240 SGB V

Der Aufsatz beleuchtet die Regelungen des § 240 SGB V. Dabei soll insbesondere Aufschluss über den Begriff der „gesamten wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“ des Mitglieds gegeben werden. Hierzu wird zunächst die Regelungsstruktur des § 240 SGB V erläutert, wobei vor allem die durch den GKV-Spitzenverband erlassenen Regelungen zur Bestimmung der beitragspflichtigen Einnahmen im Fokus stehen.

Die Zuweisung in eine Flüchtlingsintegrationsmaßnahme nach § 5a AsylbLG

Mit dem neuen § 5a AsylbLG werden Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in Form von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung geschaffen. Die Bereitstellung der Arbeitsgelegenheiten obliegt der Bundesagentur für Arbeit im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“, während die Zuweisung in die Arbeitsgelegenheiten durch die nach dem AsylbLG zuständigen Behörden erfolgt.

Knappschaftliche Arbeiten – ein Auslaufmodell

Mit den Urteilen vom 16.6.2015 – B 13 R 23/14 R (abgedruckt in diesem Heft S. 598 ff.) und B 13 R 24/14 R hat das BSG eine Entscheidung des Sächsischen Landessozialgericht bestätigt, wonach eine Tätigkeit in der Bergaufsicht mit einer Leitungsfunktion in einem Bergbausanierungsbetrieb nicht der knappschaftlichen Rentenversicherung zuzuordnen ist. Dieses Urteil wird sicherlich auf Unverständnis bei ehemaligen Bergleuten stoßen, die den knappschaftlichen Status verlieren.

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Leitsätzen

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Gerichtsverfahren: Revision / Zulässigkeit

§ 164 SGG
Urteil des 13. Senats des BSG vom 24.2.2016 – B 13 R 31/14 R
Anmerkung von Rüdiger Mey, Berlin

Krankenversicherung: Genehmigungsfiktion

§ 13 Abs. 3a SGB V
Urteil des 1. Senats des BSG vom 8.3.2016 – B 1 KR 25/15 R
Anmerkung von Jörg Hackstein, Lünen

Rentenversicherung: Bergbau / Sanierungsbetrieb

§§ 133, 134 SGB VI
Urteil des 13. Senats des BSG vom 16.6.2015 – B 13 E 23/14 R
Anmerkung von Dr. Petra Knorr, Essen

Rechtsprechung mit Anmerkungenc

Krankenversicherung: Umfang Versorgungsauftrag / Vergütung

§§ 39, 76, 108, 109 SGB V
Urteil des 1. Senats des BSG vom 23.6.2015 – B 1 KR 20/14 R
Anmerkung von Dr. Frank Stollmann, Düsseldorf

Kurz notiert

Deutliche Erhöhung der Altersrenten

Die Deutsche Rentenversicherung Bund zog während eines Pressefachseminars am 14. und 15.7.2016 in Berlin eine günstige Bilanz: Im Vorjahr 2015 erfolgte eine deutliche Erhöhung der Rentenzugänge um 7,7 Prozent. Während des Seminars äußerte der Leiter des Bereichs „Statistisches Berichtswesen und Informationssicherheit der Rentenversicherung Bund“, Dr. Michael Stegmann seine Genugtuung darüber, dass im vergangenen Jahr bei den Altersrenten die Zahl der Bezieher um 7,9 Prozent von 823.600 auf 888.500 anstieg. Der hohe Zuwachs bei den Altersrentenzugängen beruhe zum größten Teil auf einer starken Inanspruchnahme dieser Renten von Frauen.

Schrifttum

Das Leistungsrecht der gesetzlichen Krankenversicherung Von Katrin Just (geb. Fastabend), Richterin am Landessozialgericht Rheinland-Pfalz und Dr. Egbert Schneider, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

Berchtold / Richter (Hg.): Prozesse in Sozialsachen, 2. Aufl. 2016

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2016.10
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 10 / 2016
Veröffentlicht: 2016-10-04
 

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