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Inhalt der Ausgabe 07/2025

Editorial

Erfreuliche Überraschung

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Rechtsschutz bei Individualplänen im Sozialleistungsrecht

„Recht haben“ und „Recht bekommen“ sind bekanntlich zwei unterschiedliche Kategorien, die nicht immer deckungsgleich sind. Daher will dieser Beitrag im Anschluss an die allgemeinen Ausführungen in der SGb 2024, 317 ff. zum Thema „Pläne im Sozialleistungsverhältnis“ den Rechtsschutzmöglichkeiten der „beplanten“ Personen nachgehen.

Selbst schuld – der „neue“ Gewaltbegriff des SGB XIV für Versorgungsfälle nach häuslicher Gewalt (Teil II)

Dieser Beitrag widmet sich der Untersuchung von Anhaltspunkten im SGB XIV, die auf das Anliegen der Verbesserung der Versorgung von Opfern häuslicher Gewalt hinweisen, mit dem Ziel der Identifikation von Gründen, die für und wider eine Übertragbarkeit der gefestigten Rechtsprechung zur Vorwerfbarkeit und Unbilligkeit einer Opferentschädigung sprechen.

Fortschreibung der Grundleistungen im AsylbLG

Der Beitrag zeigt, dass die zum 1. Januar 2025 vom BMAS veröffentlichten Grundbedarfssätze (441 Euro für Alleinstehende) der gesetzlich gebotenen Fortschreibung gem. § 3a Abs. 4 AsylbLG widersprechen.

MdE-Einschätzung nach Wegfall des Unterlassungszwangs aus rechtlicher Sicht

Der Kurzbeitrag basiert auf einem Vortrag anlässlich der DGUV-Veranstaltung „MdE-Bewertung bei arbeitsbedingten Haut- und Atemwegserkrankungen nach der Bamberger und Reichenhaller Empfehlung“ vom 22.10.2024 in Berlin.

Pflegegradfeststellung zwischen Selbstbestimmtheit und Verwaltungsvorschriften

Dieser Beitrag arbeitet die wesentlichen Feststellungen des Urteils des BSG v. 12.12.2024 – B 3 P 9/23 R, abgedruckt in diesem Heft heraus, und nimmt es punktuell zum Anlass für eine vertiefende Auseinandersetzung.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Vergütung/Abrechnung von selektivvertraglichen Leistungen/Vergütungsanspruch der Kassenärztlichen Vereinigung gegenüber der Krankenkasse

BSG, Urteil des 6. Senats vom 28.8.2024 – B 6 KA 1/23 R –
ECLI:DE:BSG:2024:280824UB6KA123R0 – Anmerkung von Prof. Dr. Otfried Seewald, Passau

Beitragsforderung/Verletztenrente/Rentenanspruch/Insolvenz/Restschuldbefreiung/Aufrechnungslage

BSG, Urteil des 2. Senats des BSG vom 3.12.2024 – B 2 U 11/22 R
– ECLI:DE:BSG:2024:031224UB2U1122R0 – Anmerkung von Prof. Gerd Bigge, Hennef

Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit/Insulinpflichtiges Kind/Pflegerelevanter Hilfebedarf/Aufsicht über Nahrungsaufnahme/Dosierung der Insulingaben

BSG, Urteil des 3. Senats vom 12.12.2024 – B 3 P 9/23 R –
ECLI:DE:BSG:2024:121224UB3P923R0 – Anmerkung von Dr. Johannes Arndt und Nima Fannipour, Berlin

Pflegezulage/Familiäres Privileg/Erhöhung für Eltern bei Fremdpflege/Keine Ausdehnung auf Pflegeeltern §§ 35, 36 ABVG

BSG, Urteil des 9. Senats des BSG vom 19.9.2024 – B 9 V 1/23 R –
ECLI:DE:BSG:2024:190924UB9V123R0 – Anmerkung von Prof. Dr. Angela Busse, Frankfurt am Main

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2025.07
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 7 / 2025
Veröffentlicht: 2025-07-03
 

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