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Inhalt der Ausgabe 02/2016

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Alles Pauschalen? – Zur Pauschalierung von Sozialversicherungsbeiträgen

Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche Pauschalierungen bzw. pauschalierend wirkenden Strukturen sich im Beitragsrecht der verschiedenen Zweige der Sozialversicherung finden.

Das SGB I – ein Projekt von begrenzter Reichweite (Teil II)

Im Fortgang von Teil I, der in SGb 2016, 1 ff. abgedruckt wurde, beschließt der vorliegende Teil II die Betrachtungen zum SGB I als ein Projekt mit begrenzter Reichweite. Bei der Schaffung des SGB I hatte man den Schwierigkeiten, die bei der Realisierung des Leistungsanspruchs entstehen können, zunächst wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Das hat dazu geführt, dass beim Zugang zu den Sozialleistungen der Bereich von Vorschuss und Vorleistung noch zu lückenhaft geregelt ist.

Regionalisierte und kostenstrukturbezogene Vergütungssteuerung in der vertragszahnärztlichen Versorgung

Die Festsetzung der vertragszahnärztlichen Vergütungen wird nunmehr aufgrund des VStG maßgeblich durch § 85 Abs. 3 Satz 1 und 2 SGB V gesteuert. Die Norm enthält zu diesem Zweck einzelne Vergütungsparameter, die sich mit dem Auftrag des Gesetzgebers verbinden, durch regionale Versorgungskonzepte in der zahnmedizinischen Versorgung die entsprechenden Bedarfe der Patienten zu decken. Verabschiedet wird die Vergütungsfindung im Rahmen von Gesamtbudgets.

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz beim studentischen Hochschulsport

Erstmalig hat das BSG über den Unfallversicherungsschutz von Studierenden bei der Teilnahme an Angeboten des allgemeinen Hochschulsports urteilen müssen. Der Beitrag führt in die Problematik ein, beleuchtet die Bedeutung der insgesamt drei Urteile vom 4.12.2014 (Az.: B 2 U 10/13 R – abgedruckt in diesem Heft S. 110 ff., B 2 U 13/13 R, B 2 U 14/13 R) und zeigt gleichzeitig einige sich daraus ergebende Folgeprobleme auf.

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Leitsätzen

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Krankenversicherung: Wirksamkeitsnachweis / Kuba-Therapie

§ 18 Abs. 1, §§ 2 Abs. 1, 1a SGB V
Urteil des 1. Senats des BSG vom 2.9.2014 – B 1 KR 4/13 R –
mit Anmerkung von Dr. Sonja Reimer, Gießen

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Leistungsausschluss / AsylbLG

§ 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB II; § 3 AsylbLG a. F.; § 25 Abs. 5 AufenthG
Urteil des 14. Senats des BSG vom 2.12.2014 – B 14 AS 8/13 R –
mit Anmerkung von Dr. Tobias Aubel, Essen

Unfallversicherung: Hochschulsport / Meisterschaft

§ 2 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe c, § 8 Abs. 1 SGB VII
Urteil des 2. Senats des BSG vom 4.12.2014 – B 2 U 10/13 R –
mit Anmerkung von Tobias Schlaeger, Düsseldorf

Kurz notiert

Qualitätssicherung in der Sozialrechtsprechung

Seit knapp einem halben Jahrhundert kommen jeweils im Herbst bis zu 500 Richter der drei Instanzen der Sozialgerichtsbarkeit, Wissenschaftler, Jurastudenten, Anwälte und Praktiker des Sozialrechts zu einer Richterwoche des Bundessozialgerichts nach Kassel. Stand 2013 im Vordergrund die Frage, welche Aufgaben der Sozialstaat „zwischen Individualisierung und Pauschalierung“ hat, würdigte 2014 Dr. Norbert Blüm, von 1982 bis 1998 als Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung zuständig, den Beitrag Ludwig Erhards bei der Entwicklung der sozialen Marktwirtschaft. Auch künftig müsse im Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens die Solidarität stehen, die Starken müssten den Schwachen helfen.

Schrifttum

Martin Assenmacher, Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen in der Europäischen Union. Patientenmobilität unter Geltung der Richtlinie 2011/24/EU. Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Band 328

Service

Tagungshinweis

+++ 14. Kölner Sozialrechtstag am 8. März 2016 +++

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2016.02
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 2 / 2016
Veröffentlicht: 2016-02-11
 

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