» Hilfe zur Suche
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 06/2023

Editorial

Kindergrundsicherung und/oder Stabilisierung der Pflegeversicherung?

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Verwaltungsakte mit Doppel- und Drittwirkung – eine Herausforderung für das Korrektursystem des SGB X

Das im SGB X normierte Korrektursystem für Verwaltungsakte ist nur sehr bedingt auf die Aufhebung von Verwaltungsakten mit Doppelwirkung oder Drittwirkung ausgelegt. Hat ein Verwaltungsakt für dieselbe Person sowohl begünstigende wie belastende Wirkung, lässt sich die maßgebliche Korrekturnorm anhand des gegenwärtigen subjektiven Interesses des Adressaten ermitteln.

Geheimhaltung der Identität von Informanten des Jugendamtes

Die Jugendämter haben Kindeswohlgefährdungen abzuwehren. Dazu erhalten sie gelegentlich Hinweise von Personen, die nicht möchten, dass ihre Identität den betroffenen Menschen sowie der Polizei oder Staatsanwaltschaft bekannt gegeben wird. Können die Jugendämter dennoch berechtigt oder verpflichtet sein, den Namen der Informantin oder des Informanten zu offenbaren? Kommt es hierbei darauf an, ob die Hinweise wider besseres Wissen erfolgt sind?

Psychische Beeinträchtigungen nach Arbeitsunfällen – Probleme der Rechtsanwendung und Begutachtung

Der Beitrag beleuchtet nicht nur die im Urteil des BSG v. 28.6.2022 – B 2 U 9/20 R (abgedruckt in diesem Heft S. 386 ff.) aufgeworfenen und zutreffend entschiedenen Rechts- und Verfahrensfragen. Er erörtert darüber hinaus, ob und wie bei Arbeitsunfällen mit (fraglichen) psychischen Unfallfolgen die bestehenden Unsicherheiten in der Beurteilung, Akzeptanzprobleme der Betroffenen und langdauernde Verfahren möglichst vermieden werden können.

Der Vorschuss nach § 47 RVG auf Betragsrahmengebühren

Die Festsetzung von Prozesskostenhilfevergütungen ist Alltagsgeschäft an den Sozialgerichten. Bedingt durch längere Verfahrenslaufzeiten und eine bewusst niedrig gehaltene gesetzliche Rechtsanwaltsvergütung kommt es häufig dazu, dass beigeordnete Rechtsanwälte einen Vorschuss auf die Ihnen aus der Staatskasse zustehende Vergütung einfordern. Insbesondere bei den im Sozialrecht häufig entstehenden Betragsrahmengebühren stellt sich die Frage, in welcher konkreten Höhe ein Vorschuss auf eine solche Gebühr gefordert werden kann.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Krankenversicherung: Sicherstellung häusliche Krankenpflege/Arbeitgebermodell/ Kostentragungspflicht im Einzelfall

Urteil des 3. Senats des BSG vom 10.11.2022 – B 3 KR 15/20 R – ECLI:DE:BSG:2022:101122UB3KR1520R0 –
Anmerkung von Friederike Mahlow, Hamburg

Krankenversicherung: Potenzialleistungen/Allgemeines Qualitätsgebot/ GBA Bewertungsverfahren

Urteil des 1. Senats des BSG vom 13.12.2022 – B 1 KR 33/21 R –ECLI:DE:BSG:2022:131222UB1KR3321R0 –
Anmerkung von Lili Klaas, Hamburg

Gesetzliche Unfallversicherung: Arbeitsunfall/Verletztenrente/Posttraumatische Belastungsstörung/Klassifizierung nach etablierten Diagnosesystemen/ Aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Urteil des 2. Senats des BSG vom 28.6.2022 – B 2 U 9/20 R – ECLI:DE:BSG:2022:280622UB2U920R0 –
Anmerkung von Dr. Andreas Kranig, Bonn

Sozialgerichtliches Verfahren: Elektronischer Rechtsverkehr/Zustellung/Nachweis/ Qualifizierte elektronische Signatur

Urteil des 3. Senats des BSG vom 14.7.2022 – B 3 KR 2/21 R – ECLI:DE:BSG:2022:140722UB3KR221R0 –
Anmerkung von Tim F. Schulz, Berlin

Schrifttum

Knickrehm/Rademacker: Sozialgesetzbuch XIV, Soziale Entschädigung, Lehr- und Praxiskommentar

Kurz notiert

Zeitenwende – Auch im Sozialrecht? Veranstaltungsbericht zum 19. Kölner Sozialrechtstag

Am 14.2.2023 fand der 19. Kölner Sozialrechtstag statt, der zugleich sein zwanzigjähriges Jubiläum seit seiner erstmaligen Ausrichtung am 12.3.2003 feierte. Das Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht der Universität zu Köln hatte gemeinsam mit der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e.V. zu der Veranstaltung geladen, die damit die ihr durch die Covid-19-Pandemie auferlegte dreijährige Zwangspause beenden konnte. Umso begeisterter folgten der Einladung rund 250 Gäste aus Gerichtsbarkeit, Anwaltschaft, Wissenschaft und Politik.

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2023.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 6 / 2023
Veröffentlicht: 2023-06-03
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2024
Jahrgang 2023
Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006