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Inhalt der aktuellen Ausgabe 01/2024

Inhalt/Editorial

Editorial

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Künstliche Intelligenz in der stationären Versorgung und Forschung – Teil 1

Dieser Beitrag stellt die Bedeutung von KI in der (teil-)stationären Versorgung sowie den Rechtsrahmen und ausgewählte Fragestellungen rund um die Entwicklung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in Einrichtungen der (teil-)stationären Versorgung dar. Teil 1 des Aufsatzes widmet sich nach einer grundlegenden Darstellung von KI zunächst ausgewählten sozialversicherungs- und krankenhausrechtlichen Fragen, während Teil 2 medizinprodukt- und europarechtliche Aspekte, einschließlich des künftigen AI Acts behandelt. Teil 3 wird im Anschluss Fragen der Integration von KI in die Krankenhausorganisation, des Gesundheitsdatenschutzes sowie der Gesundheitsdatennutzung und der Haftung behandeln.

Beschränkung von zugelassenen Krankenhäusern als Gründer von MVZ – Teil 1

Der Beitrag setzt sich mit dem seitens der Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein erarbeiteten Antrag auf Entschließung des Bundesrates zur „Schaffung eines MVZ-Regulierungsgesetzes“ und dem Positionspapier der Bundesärztekammer zum Regelungsbedarf für Medizinische Versorgungszentren zur Begrenzung der MVZ-Übernahme durch fachfremde Finanzinvestoren und zur Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen und umfassenden ambulanten Versorgung auseinander.

Entgeltverhandlungen nach dem KHPflEG – Fristen, Abschlag, Präklusion

Die Praxis der Krankenhausfinanzierung ist vielerorts massiv belastet durch langjährige Verzögerungen bei den Budgetverhandlungen, damit verbundene Liquiditätsengpässe der Krankenhäuser und ungleichmäßige Zahlungsströme bei den Kostenträgern. Mit diesen Problemen befasste sich der Gesetzgeber im Rahmen des Gesetzes zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG) vom 20.12.2022.

Aktuelle Entscheidungen

Krankenhausvergütung – Abrechnungsprüfung – Aufschlagszahlung nach § 275c Abs. 3 SGB V – Einleitung der Rechnungsprüfung ab dem 1.1.2022

BSG, Urteil vom 19. Oktober 2023 – B 1 KR 8/23 R –

Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung – Anspruch der Versicherten auf 50 % der Kosten auch bei hälftiger Kostenerstattung durch private Krankenversicherung des Ehemanns

BSG, Urteil vom 29. August 2023 – B 1 KR 13/22 R –

Allgemeine Krankenhausleistung – Versorgungsauftrag des Krankenhauses – vom Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter – Gesamtbehandlungsverantwortung (hier: ambulante Strahlentherapie)

BSG, Urteil vom 29. August 2023 – B 1 KR 18/22 R –

Ambulante spezialfachärztliche Versorgung – Berufsausübungsgemeinschaft – keine Teilnahmeberechtigung im Wege der institutionellen Benennung

BSG, Urteil vom 21. September 2023 – B 3 KR 9/22 R –

Krankengeldanspruch – rechtzeitige Bemühung des Versicherten um eine Arbeitsunfähigkeits-Folgefeststellung – Aufsuchen der Arztpraxis zu üblicher Öffnungszeit am ersten Tag nach einer zuvor festgestellten Arbeitsunfähigkeit ohne vorherige Terminvereinbarung

BSG, Urteil vom 21. September 2023 – B 3 KR 11/22 R –

Lieferung von Sprechstundenbedarf durch pharmazeutischen Großhändler – Vergütungsanspruch gegen die Krankenkasse – Ausübung der Berechtigung zur Ablehnung der Vergütung bei Verstoß gegen die Abrechnungsbedingungen – Gleichordnungsverhältnis – keine Überprüfung auf Ermessensfehler – auch keine Verhältnismäßigkeitsprüfung

BSG, Urteil vom 21. September 2023 – B 3 KR 6/22 R –

Sozialgerichtliches Verfahren – Entlastungsbetrag – gerichtliche Geltendmachung des an ein Pflegeunternehmen abgetretenen Anspruchs – notwendige Beiladung des Versicherten – Verfahrensmangel

BSG, Urteil vom 30. November 2023 – B 3 P 4/23 R –

Facharzt für Kinder- und Jugendmedizin sowie für Kinder- und Jugendpsychiatrie mit Zusatzbezeichnung Psychoanalyse – Abrechnungsgenehmigung für psychoanalytische Leistungen bei Erwachsenen – fachfremde Leistung – Bedeutung der Fachgebietsgrenzen für die vertragsärztliche Tätigkeit – geklärte Rechtsfrage – gegenwärtig keine erneute Klärungsbedürftigkeit

BSG, Beschluss vom 1. November 2023 – B 6 KA 23/23 B –

Abrechnungsprüfung für die Quartale 1/2011 bis 2/2015 – sachlich-rechnerische Richtigstellung – Bemessung des Richtigstellungsbetrags – Anknüpfung an ursprünglich angefordertes Punktzahlvolumen – regelmäßig keine Verpflichtung der Kassenärztlichen Vereinigung zur Überprüfung der Abrechenbarkeit anderer Leistungen

BSG, Beschluss vom 19. Juli 2023 – B 6 KA 33/22 B –

Veranstaltungshinweis

3. Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“ am 20. März 2024

Aktueller Hinweis

Bundesamt für Soziale Sicherung

Service

Gesamtschau

Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2193-5661
Ausgabe / Jahr: 1 / 2024
Veröffentlicht: 2024-02-07
 

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