Motivationszuwendungen in der Sozialhilfe
Bisweilen versucht ein Träger einer Maßnahme zur Eingliederung leistungsgeminderter Menschen in das Erwerbs- oder das Gemeinschaftsleben, die teilnehmenden Personen durch Zahlung eines Geldbetrages zur Teilnahme an der Maßnahme zu motivieren. Nach dem Urteil des 8. Senats des BSG vom 3.7.2020 – B 8 SO 27/18 R (abgedruckt in diesem Heft, S. 306 ff.) mindern solche Motivationszuwendungen die Leistungen der Sozialhilfe grundsätzlich nicht. Der Beitrag beleuchtet neben den durch die Entscheidung aufgeworfenen verfahrensrechtlichen Fragen die materiell-rechtlich maßgeblichen Vorschriften und hinterfragt die Auffassung des BSG kritisch.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2021.05.08 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 1864-8029 |
Ausgabe / Jahr: | 5 / 2021 |
Veröffentlicht: | 2021-05-04 |