• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der aktuellen Ausgabe 04/2018

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Kommission
• Studie beleuchtet Schwarzarbeit in Europa
• Kommissionsvorschlag zur Bewertung von Gesundheitstechnologien
• Neue Datenschutz-Grundverordnung in der EU
• Europäische Sozialversicherungsnummer in Sicht
• Das „Herbstpaket“ des Europäischen Semesters 2018

Parlament
• Steuerliche Anreize für Altersvorsorgesparen stärken
• Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung: Europäisches Parlament verfolgt ehrgeizige Pläne

Aus den Mitgliedstaaten
• Macrons Arbeitsmarktreform im Praxistest
• Status von EU-Bürgern in Großbritannien

Europäische Institutionen
• Management von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit

Aufsätze

Das Recht auf ein existenzsicherndes Einkommen als Bestandteil des Unionsrechts?

Der Aufsatz beschäftigt sich mit der Fragestellung, ob sich das Recht auf ein existenzsicherndes Einkommen aus dem in Art. 31 Abs. 1 EU-GRC kodifizierten Recht auf würdige Arbeitsbedingungen ableiten lässt.

Kindergeld zwischen europäischem und deutschem Recht

Der Beitrag erläutert zunächst die Grundzüge des deutschen Kindergeldrechts und die geltenden Regelungen der europäischen Sozialrechtskoordinierung, unter Einbeziehung der Rechtsprechung des EuGH. Anschließend geht es um die Entwicklungen der Praxis deutscher Kindergeldkassen und der zuständigen Finanzgerichtsbarkeit hinsichtlich Leistungsberechtigung und Export von Kindergeld im Zusammenwirken von deutschem und europäischem Sozialrecht. Schließlich befasst sich der Ausblick mit der nach wie vor virulenten Frage der sog. Indexierung beim Kindergeldexport.

Die dauerhafte Überlassung von Mitgliedern der Rot-Kreuz-Schwesternschaften zur Arbeitsleistung bei Dritten

Im Februar 2017 ist das AÜG-Änderungsgesetz ausgefertigt worden. Dort ist in § 1 Abs. 1 Satz 4 AÜG mit Wirkung vom 1. April 2017 verboten worden, dauerhaft Arbeitnehmer an Dritte zu überlassen. Wenige Wochen nach dem Wirksamwerden dieses Verbots beschloss der Bundestag auf Antrag der Fraktionen der Großen Koalition eine Ausnahme zu Gunsten der Gestellung von Rot-Kreuz-Schwestern. Der Beitrag stellt das ungewöhnliche Verfahren dieser Ausnahmegesetzgebung dar. Er prüft zudem dessen verfassungs- sowie unionsrechtliche Zulässigkeit.

Vertragsarztwettbewerb im lauterkeitsrechtsfreien Raum?

Über die Vereinbarkeit des deutschen Sozialrechts mit der EU-Wettbewerbsordnung wird in unterschiedlichsten Konstellationen seit über einem Vierteljahrhundert gestritten. Bei der Diskussion um die Anwendbarkeit des UWG auf das Handeln von Krankenkassen und Leistungserbringern wurde erst in jüngster Zeit auch das EU-Lauterkeitsrecht zur Arena. Der nachfolgende Kurzbeitrag zeigt für das Vertragsarztrecht auf, dass Defizite der Umsetzung der UGP-Richtlinie nicht nur in Bezug auf den „Wettbewerb“ der Krankenkassen, sondern auch in Bezug auf den „Wettbewerb“ der Leistungserbringer um GKV-Versicherte bestehen.

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht: Vorgezogenes Altersruhegeld / Vorzeitige Altersrente wg.

Aktenzeichen: 14 Sa 312/16, ECLI:DE:LAG
HAM:2017:0328.14SA312.16.00
Datum: 28.3.2017
Vorlegendes Gericht. OLG Hamm

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Soziale Sicherheit: Wanderarbeitnehmer / Bescheinigung E 101

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Verordnung (EWG)
Nr. 574/72
EuGH, Urteil vom 27.4.2017, Rs. C‐620/15 (A-Rosa Flussschiff GmbH ./. Union de recouvrement des cotisations de sécurité sociale et d’allocations familiales d’Alsace (Urssaf), Rechtsnachfolgerin der Urssaf du Bas-Rhin, Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden)
Anmerkung von Prof. Dr. Hans-Joachim Reinhard, Fulda

Arbeitsrecht: Pilotenlizenz/Altersdiskriminierung/Berufsfreiheit

VO(EU) Nr. 1178/2011
EuGH, Urteil vom 5.7.2017, Rs. C-190/16 (Werner Fries ./. Lufthansa CityLine GmbH)
Anmerkung von Joachim J. Janezic, Graz und Prof. Dr. Sigmar Stadlmeier, Linz

Kurz notiert

Leitfaden zur sozial verantwortlichen Auftragsvergabe

Die Europäische Kommission hat im Dezember 2017 eine Konsultation über den Umfang und den Aufbau eines Leitfadens für eine sozialverantwortliche Vergabe öffentlicher Aufträge eingeleitet.

Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung besteht seit 25 Jahren

Vor 25 Jahren haben die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung, die gesetzliche Rentenversicherung sowie die gesetzliche Unfallversicherung eine gemeinsame Europavertretung in Brüssel eröffnet. Bei relevanten Themen agieren die drei Zweige der Sozialversicherung seitdem auf dem Brüsseler Parkett erfolgreich gemeinsam.

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 7.2.2018 bis zum 28.2.2018 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus oder in Einzellizenz.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006