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Inhalt der aktuellen Ausgabe 05/2017

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

Das zum 1.1.2005 eingeführte SGB II ist von erheblicher Bedeutung für die Gesamtgesellschaft, aber auch für die nach ihm Leistungen beziehenden Menschen. Angesichts seiner Verknüpfungen mit zahlreichen anderen Gebieten des Sozialrechts sind Grundkenntnisse über sein Leistungssystem bei allen Sozialleistungsträgern und nicht nur in den zuständigen Jobcentern erforderlich. Dies gilt vor allem für die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, in deren Mittelpunkt das Arbeitslosengeld II (Alg II) sowie das Sozialgeld (Sozg) stehen.

Gesetzliche Rentenversicherung: Die Grenze der Belastbarkeit in der Diskussion

Vor dem Hintergrund eines tiefgreifenden demografischen und technologischen Wandels steht die Grenze der Belastbarkeit der Beitragszahler der Sozialversicherung immer wieder in der Diskussion. Klassisches Beispiel hierfür ist die Deckelung der Beitragsbelastung im Rahmen der Agenda 2010 mit ihren damit zwangsläufig verbundenen Leistungseinschränkungen. Eine selektive Rückabwicklung damaliger Einschränkungen – so wie sie heute nicht nur im Rahmen des Bundestagswahlkampfes diskutiert wird – würde diese Deckelung aufheben und damit zu höheren Sozialabgaben führen.

Kurzbeiträge

Der Schaden scheint größer zu sein als der Nutzen

Individuelle Gesundheitsleistungen, abgekürzt IGeL, schaden den Patienten in aller Regel mehr als sie Nutzen bringen. Zu diesem nicht gerade erfreulichen Ergebnis ist der seit dem Jahr 2012 bestehende „IGeL­Monitor“ des Medizinischen Dienstes der gesetzlichen Krankenkassen (MDK) in einer Fünf­Jahres­Bilanz gekommen. Dabei waren seit Gründung 45 unterschiedliche Angebote gesichtet und fachlicht bewertet worden.

Neue Vorschläge und Projekte im Krankenversicherungsmarkt

Ihr 75. Sondergutachten mit dem Titel „Stand und Perspektiven im deutschen Krankenversicherungsmarkt“ hat die Monopolkommission unter ihrem Vorsitzenden Prof. Dr. Achim Wambach vorgelegt und dabei eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet. So hat sie sich bei den gesetzlichen Krankenkassen dafür ausgesprochen, den Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wieder zu intensivieren und die Gestaltungsoptionen der Krankenkassen zu optimieren: „Zwar ist auf dem Versicherungsmarkt durch den Zusatzbeitrag ein klarer Wettbewerbsparameter vorhanden.

Weniger tödliche Arbeitsunfälle

Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle in Deutschland ist im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen. 2016 gab es insgesamt 424 tödliche Arbeitsunfälle, 46 weniger als ein Jahr zuvor. Auf dem Weg zur Arbeit und nach Hause erlitten 304 Versicherte einen tödlichen Unfall, 44 weniger als 2015.

Ein leichter Anstieg bei ärztlichen Behandlungsfehlern

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der ärztlichen Behandlungsfehler leicht gestiegen. In insgesamt 2.198 Fällen bestätigten die Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Bundesärztekammer (BÄK) Behandlungsfehler. Dies waren 66 mehr als noch 2015 (2.132). In 5.394 Fällen konnten die Schlichtungsstellen keinen Fehler erkennen. Die häufigsten Patientenbeschwerden betrafen erneut Knie­ und Hüftgelenksarthrosen sowie Frakturen am Unterschenkel und Sprunggelenk. Die Zahl der Todesfälle, bei denen Behandlungsfehler als Ursache anerkannt wurden, lag 2016 – wie im Vorjahr – unverändert bei 96.

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

+++ Ministertreffen zu Sozialpolitik und Beschäftigung +++ Staatsfonds: Investitionsmotor oder Schuldenmacher? +++ EU-Parlament fordert Maßnahmen zur Stärkung der Arzneimittelversorgung +++ Arzneimittel für Kinder: Öffentliche Konsultation der Interessenträger +++ Entwicklung des Biosimilar-Marktes fördern +++ Wissenstransfer und aktives Altern: Sozialpartner unterzeichnen Rahmenabkommen +++ Euro-Gruppe will langfristigen Anstieg von Rentenausgaben stoppen +++ Neue EU-Vorschriften für Medizinprodukte +++

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

RV-Beiträge für Strafgefangenen wegen Verletztengeldbezugs?
BSG, Urteil vom 15.12.2016 – B 5 RE 2/16 R –

Rechtsprechung der Instanzgerichte

Prozessrecht – Nachholung des Vorverfahrens – Aussetzung des Verfahrens – Zurückverweisung an das Sozialgericht
LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.1.2017 – L 11 SB 295/16 –

Aktuelles

+++ WzS­Ticker +++ / Personalia

+++ Renten steigen zum 1. Juli 2017 an +++ Mit dem Alter deutlich höhere Kosten für einen Arztbesuch +++ Die Sozialwahlen rücken näher +++ Pflegereform führt zu Antragsflut +++ Unfallversicherungsschutz für pflegende Angehörige +++ Das Beratungsangebot deutlich ausweiten +++ Das britische Gesundheitswesen vor tief greifenden Veränderungen +++ Das deutsche Gesundheitswesen in Europa Spitze +++ Höhere Mindestmengen für Operationen gefordert +++ KKH erhöhte ihren Zusatzbeitrag +++ Der aktuelle Rentenwert erhöht sich +++ Keine „Preisbremse“ für neue Arzneimittel +++ Wer als Altersrentner noch einen Minijob ausübt +++ Deutlich steigende Gesundheitsausgaben +++ Der Mutterschutz wird erweitert +++ Kein Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneien +++ Auf große Prämiensprünge verzichten +++ Krankenkassen wenden viel Geld für „Satzungsleistungen“ auf +++

Service

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