• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der aktuellen Ausgabe 07/2018

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Prävention, Rehabilitation und Rente in der gesetzlichen Rentenversicherung

Das SGB VI ist seit jeher geprägt von dem überwiegend noch immer so bezeichneten Grundsatz „Rehabilitation vor Rente“, um Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit möglichst zu überwinden und somit Rentenleistungen zu vermeiden. Durch Art. 1 des Flexirentengesetzes vom 8.12.2016 wurden nun unter anderem die Leistungen zur Prävention von Ermessens- in Pflichtleistungen umgewandelt, um auch die Inanspruchnahme von Leistungen zur Rehabilitation zu verringern oder zu vermeiden. Unklar bleibt indes das Zusammenspiel insbesondere von Prävention und Rehabilitation, was nicht zuletzt daher rührt, dass schon eine klare begriffliche Zuordnung kaum zu gelingen vermag.

Beweisfragen bei Unfällen mit möglicher innerer Ursache, namentlich bei Grand Mal-Anfall

Ausgehend vom Schema des Unfallsenats des BSG zur Prüfung von Versicherungsfällen nach dem SGB VII führt der Beitrag zunächst abstrakt in das einschlägige Beweisrecht ein. Anhand dreier Fallgruppen zu Sturzunfällen namentlich in etwaigem Zusammenhang mit Epilepsie sondiert er dann, welche unterschiedlichen Beweismaße wann heranzuziehen sind und wen im Einzelnen die objektive Beweislast trifft.

Antrag nach § 109 SGG: Ablehnung wegen fehlender Abklärung der Bereitschaft des Sachverständigen?

Der Antrag nach § 109 SGG, einen bestimmten Arzt gutachtlich zu hören, verlängert in der Regel das gerichtliche Verfahren. Misslich ist es, wenn sich das weitere Verfahren noch zusätzlich verzögert, weil der benannte Arzt ablehnt, gutachtlich tätig zu werden, und sich der Antragsberechtigte erst auf die Suche nach einem weiteren geeigneten Arzt begeben muss.

Das AsylbLG – Ein Überblick zum aktuell geltenden Asylbewerberleistungsgesetz (Teil II)

An dieser Stelle erfolgt die Fortsetzung des in SGb 2018, 333 ff. begonnenen Artikels. Der erste Teil beschäftigte sich mit den Grundlagen der Leistungsberechtigung und beleuchtete insbesondere die damit im Zusammenhang stehenden Regelungen des Asyl-, Aufenthalts- und Niederlassungsrecht. Im Folgenden wird der Umfang der Leistungsansprüche thematisiert.

Aktuelle Entscheidungen

Gesetzliche Krankenversicherung

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Krankenversicherung: Vergütungsanspruch / Erfüllungsfiktion

Urteil des 1. Senats des BSG vom 28.3.2017 – B 1 KR 15/16 R – ECLI:DE:BSG:2017:280317UB1KR1516R0 –
Anmerkung von Dr. Christian Burkiczak, Karlsruhe/Stuttgart

Krankenversicherung: Krankengeldanspruch / Fehlvorstellung des Vertragsarztes / Arbeitsunfähigkeit

Urteil des 3. Senats des BSG vom 11.5.2017 – B 3 KR 22/15 R – ECLI:DE:BSG:2017:110517UB3KR2215R0 –
Anmerkung von Andreas Sonnhoff, Hamburg

Sozialversicherung: Insolvenz / Pflichtbeiträge / Beitragsrückstände

Urteil des 12. Senats des BSG vom 23.5.2017 – B 12 AL 1/15 R – ECLI:DE:BSG:2017:230517UB12AL115R0 –
Anmerkung von Dr. iur. Friedrich L. Cranshaw, Mannheim/Mutterstadt

Arbeitsförderung: Gründungszuschuss / Vorbereitungshandlungen / Handelsvertreter

Urteil des 11. Senats des BSG vom 9.6.2017 – B 11 AL 13/16 R – ECLI:DE:BSG:2017:090617UB11AL1316R0 –
Anmerkung von Dr. Hans Arno Petzold, Kiel

Tagungshinweis

Bayreuther Sozialrechtstage: Armut in einer reichen Gesellschaft: Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien. 9. und 10. Oktober 2018 Universität Bayreuth

Service

Gesamtschau

 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus oder in Einzellizenz.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006