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Inhalt der aktuellen Ausgabe 07/2017

Editorial

Chancen und Herausforderungen des EU-Kreislaufwirtschaftspaketes für die Praxis

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Rechtsfragen / Erneuerbare Energien

EEG 2017 in der abfallwirtschaftlichen Praxis – Chancen für Bio- und Grüngutverwertungsanlagen

Zum 1. Januar 2017 trat das erst 2014 letztmalig novellierte „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2017)“ in Kraft. Während bislang die Produzenten von Strom aus erneuerbaren Energien für jede Kilowattstunde einen festgeschriebenen Vergütungssatz erhielten, wird ab 2017, auch für biogene Abfallstoffe, die Höhe der Vergütung (bzw. der Marktprämie) im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens ermittelt. Unter monetären Gesichtspunkten muss, nach Einschätzung des Witzenhausen-Instituts, die Teilnahmepflicht am Ausschreibungsverfahren zur Ermittlung der Vergütungshöhe für Abfallanlagen keine wesentliche Verschlechterung darstellen.

Internationale Abfallwirtschaft / Nachhaltige Entwicklung

Förderung der Kreislaufwirtschaft in Europäischen Städten – EU-Verbundvorhaben FORCE

Das vierjährige Europäische Forschungsvorhaben FORCE hat das Ziel, neue Konzepte zur Abfallvermeidung und -behandlung für die Stoffströme Kunststoff, Biomasse, Elektro- und Elektronikaltgeräte (EAG) sowie Holz zu entwickeln. Dabei stehen die Vermeidung, die Wiederverwendung und letztendlich die höherwertige Verwertung von Abfall im Vordergrund, um eine optimierte Kreislaufwirtschaft zu erreichen. Der Fokus in Hamburg liegt auf der Sammlung, Erfassung, Verwertung und Weiternutzung von EAG, um die darin enthaltenen (strategischen) Metalle im Wertstoffkreislauf zu halten. Neben Hamburg sind mit Lissabon, Genua und Kopenhagen drei weitere EU-Städte beteiligt.

Rechtsfragen / Mantelverordnung

Warum die Geringfügigkeitsschwellen der LAWA vorerst nicht verrechtlicht werden – oder: wie besetze ich Ermessensspielräume

Die Geringfügigkeitsschwellen (GFS) der LAWA und das zugrundeliegende Konzept sind löbliche Zieldefinitionen. Es besteht allerdings dem Vernehmen nach die Gefahr der unreflektierten Totalanwendung des GFS-Konzeptes. Der vorliegende Artikel bewertet diese Forderung und damit die Besetzung des Ermessensspielraums des WHG und befürwortet die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Mantelverordnung als gesunden Kompromiss.

Bioabfall / Eigenkompositierung

Eigenverwertung und illegale Beseitigung von Bioabfällen in Sachsen

Eine effektive und ökologische Bioabfallbewirtschaftung ist nur auf Basis von Kenntnissen und Daten zu den einzelnen Bioabfallströmen möglich. Für die Eigenverwertung, die illegale Ablagerung von Bioabfällen und die Verbrennung von Grünabfällen durch Brauchtums- und Traditionsfeuer lagen für den Freistaat Sachsen bewertbare Daten nur in unzureichendem Umfang vor. Durch die Studie konnten Grundlagendaten gewonnen werden. Die Eigenverwerter kompostieren große Mengen von Bioabfällen und leisten durch die Verwertung des Komposts einen Beitrag zum Klimaschutz und zur Ressourcenschonung, sind aber auf weitere Verwertungswege (Grünabfall) angewiesen.

Abfallanalytik / Stoffströme

Restabfallanalysen: Was steckt in unserem Müll?

Im Mai 2017 ist das neue Verpackungsgesetz verabschiedet worden, welches das ursprünglich vorgesehene Wertstoffgesetz ersetzt. Im Laufe der Diskussion zu diesem Gesetz wurde unter anderem 2010 ein Planspiel durchgeführt, in dem die möglichen Zusammensetzungen und Mengen an zusätzlichen Wertstoffen untersucht wurden. Die damals zugrunde gelegten Daten beruhten auf einer relativ kleinen Stichprobe aus den Jahren bis 2008 und sind inzwischen durch verschiedene Entwicklungen überholt. Ziel der folgenden Ausführungen ist es, das Wertstoffpotenzial im Restabfall auf einen aktuellen, belastbaren Stand zu bringen.

Service

Aktuelles aus der Rechtspraxis

+++ Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch auf Mitteilung von Entgelten für Hausmüllentsorgung +++ Klärschlamm – Abwasser oder Abfall? +++

Aktuelle Stellungnahmen

+++ BMUB: Langfristige Regeln für die Entsorgung HBCD-haltiger Abfälle +++ BDE: HBCD-Entsorgung: Gesamtlösung in greifbarer Nähe +++ bvse begrüßt die vom Bundeskabinett verabschiedete POP-Verordnung! +++ ZDB begrüßt Regel zu Dämmstoff-Entsorgung Warnung vor höheren Preisen +++ Verordnung zur HBCD-Entsorgung verabschiedet – ZVDH federführend +++ DUH: Geplante Verordnung zur Entsorgung HBCD-haltiger Dämmplatten ist eine Mogelpackung +++

Stellungnahmen aus den Umweltverbänden

+++ NABU: Deutschlandweit Bioabfälle zum Thema machen +++ DUH: „Mehrweg ist Klimaschutz“ – Verbände-Allianz startet bislang größte Verbraucherkampagne für Getränke in Mehrweg und gegen Plastik- und Dosenmüll +++ WWF: Kommt nicht mehr in die Tüte! WWF zieht Jahresbilanz der „Aktion Tütenlos“: Über 16 Millionen Tüten eingespart +++

Kurzberichte

+++ „Zwischen Politik und Potenzial“ – Der 2. Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung in Berlin informierte die Branche über eine effiziente Entsorgungswirtschaft. +++ BDE-Mitgliederversammlung 2017: Peter Kurth als Geschäftsführender Präsident wiedergewählt +++ Abfallaufkommen in Deutschland stagniert +++ Repräsentative Umfrage des dvi zu Verpackung und Recycling +++ Kommerz statt Umweltschutz in der Bundesliga: Deutsche Umwelthilfe fordert Ende des Bechermülls in deutschen Fußballstadien +++ Informationsbroschüre „Herausforderungen des Verpackungsgesetzes und Gestaltungsmöglichkeiten für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger“ erarbeitet. +++

Nachrichten aus der Industrie

+++ Neue Entsorgungsfachbetriebeverordnung trat am 1. Juni 2017 in Kraft. Plädoyer für die Zertifizierung als Entsorgungsfachbetrieb +++ Deutsches Abfallaufkommen: BDE kritisiert ungenutzte Recyclingpotenziale +++ Weiterer Ausbau des China- Geschäfts: ALBA Group, Techcent und Deyang Construction Investment Group planen Bau eines Hightech-Recyclingparks +++ Eco Design ist mehr als Design für Recycling +++ Marktanalysen für Exporte in der Kreislauf- und Wasserwirtschaft. Länderprofile für Ukraine, Serbien, Jordanien, Vereinigte Arabische Emirate, Saudi-Arabien und Kuba – gemeinsam erstellt von German RETech Partnership (RETech), German Water Partnership (GWP) und Partnern +++

Produktvorstellungen aus der Industrie

+++ Neuartige Walzenpresse soll zukünftig trockenen Biomassebrennstoff bei geringem Energieeinsatz erzeugen +++ Dritter Tag der Verpackung des DVI +++ MBA Jiangsu – High-Tech-Abfallaufbereitung für China +++

Veranstaltungskalender

Ausgewählte Termine 2017

Impressum

 

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