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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 2/2021
Elterngeld: Elterngeldberechtigung / Nicht erwerbstätige EU-Ausländer / Freizügigkeitsrecht / Prüfungskompetenz
Autor: Dr. Frank Schreiber... ECLI:DE:BSG:2020:270320UB10EG518R0 – Anmerkung von Dr. Frank Schreiber, Darmstadt Tenor: Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 7. März 2018... ... Vorbild dienende Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zeigt allerdings, dass der Gesetzgeber derartige Hoffnungen auch zu zerstören vermag. Dr. Frank... ... Schreiber, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt 26 Zur Abgrenzung zur Sozialhilfe vgl. EuGH v. 12. 5. 1998, Rs. C-85/96 Martínez-Sala ...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "ZESAR " Ausgabe 9/2019
Soziale Sicherheit: Familienleistungen / Wohnort
Autor: Dr. Frank Schreiber.... C?322/17 Eugen Bogatu ./. Minister for Social Protection – ECLI:EU:C:2019:102 – Anmerkung von Dr. Frank Schreiber, Darmstadt Sachverhalt / Vorlagefragen* 1... .... Frank Schreiber Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt 31 Zur jüngsten Verschärfung der Leistungsausschlüsse im SGB II LSG...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 11/2021
Asylbewerberleistungsrecht: Vom Anspruchsberechtigten zu vertretende Nichtvollziehbarkeit der Ausreisepflicht / Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Autor: Dr. Frank Schreiber.... Frank Schreiber, Darmstadt Tenor: Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen. Gründe: I. [2] 1. Die streitentscheidende Norm wurde... ... der Verwendung des Begriffs des „unabweisbar gebotenen“ Bedarfs in § 23 Abs. 5 Sätze 1 und 2 SGB XII, § 37 Abs. 1 SGB XII. Dr. Frank Schreiber, Richter...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 11/2019
Grundsicherung: Leistungsausschluss Unionsbürger/Fehlen eines materiellen Freizügigkeits- oder Aufenthaltsrechts/Arbeitnehmerstatus
Autor: Dr. Frank Schreiber.... nichtamtlicher Leitsatz Urteil des 14. Senats des BSG v. 12. 9. 2018 – B 14 AS 18/17 R – ECLI:DE:BSG:2018:120918UB14AS1817R0 – Anmerkung von Dr. Frank Schreiber... .... Die vom BSG bislang aufgestellten Rechtssätze erwiesen sich im Falle eines Falles für diese Rechtsfigur als anschlussfähig. Dr. Frank Schreiber, Richter...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "ZESAR " Ausgabe 5/2022
Arbeitslosenversicherung: Berechnung Kurzarbeitergeld / Echte Grenzgänger / Lohnsteuerpflicht im Inland
Autor: Dr. Annett Wunder, Dr. Frank Schreiber... – Anmerkung von Dr. Annett Wunder LL. M. EUI , Frankfurt am Main und Dr. Frank Schreiber, Darmstadt Tenor: Auf die Revision der Klägerin wird das... ... gewesen. Dr. Annett Wunder LL. M. EUI , Richterin am Sozialgericht, Frankfurt am Main und Dr. Frank Schreiber, Richter am Landessozialgericht, Darmstadt 39...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "ZESAR " Ausgabe 3/2010
Gesundheitsleistungen im europäischen Flüchtlingssozialrecht – Die mangelhafte Umsetzung der Aufnahme-Richtlinie 2003/9/EG in den §§ 4, 6 AsylbLG
Autor: Dr. Frank Schreiber... mangelhafte Umsetzung der Aufnahme-Richtlinie 2003/9/EG in den §§ 4, 6, AsylbLG Dr. Frank Schreiber ist Richter am Hessischen Landessozialgericht Dr. Frank... ... Schreiber Die Richtlinie 2003/9/EG des Rates vom 27. Januar 2003 zur Festlegung von Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 9/2009
Die Zuständigkeit für Streitigkeiten zwischen Leistungserbringern und Krankenkassen(-verbänden)
Untertitel: Die Neuregelung der örtlichen Zuständigkeit in § 57a Abs. 3 SGG
Autor: Dr. Frank Schreiber...Die Zuständigkeit für Streitigkeiten SGb 9/09 525 Dr. Frank Schreiber ist Richter am Sozialgericht und zur Zeit an das Hessische Landessozialgericht... ... in § 57a Abs. 3 SGG Dr. Frank Schreiber I. Die Neufassung des § 57a SGG und die alte Streitfrage: Wann sind Entscheidungen und Verträge auf Landesebene...Alle Treffer im Inhalt anzeigen
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eJournal-Artikel aus "ZESAR " Ausgabe 4/2018
Vertragsarztwettbewerb im lauterkeitsrechtsfreien Raum?
Autor: Dr. Frank Schreiber...Schreiber, Vertragsarztwettbewerb ZESAR 04.18 167 Vertragsarztwettbewerb im lauterkeitsrechtsfreien Raum? Dr. Frank Schreiber Dr. Frank Schreiber...
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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 5/2022
Unionsrecht in der sozialrichterlichen Fallbearbeitung (Teil I)
Autor: Dr. Frank Schreiber.... Frank Schreiber, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt Dr. Frank Schreiber „Man erblickt nur, was man schon weiß und versteht. Oft sieht...
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eJournal-Artikel aus "Die Sozialgerichtsbarkeit " Ausgabe 6/2022
Unionsrecht in der sozialrichterlichen Fallbearbeitung (Teil II)
Autor: Dr. Frank Schreiber.... Frank Schreiber, Richter am Hessischen Landessozialgericht, Darmstadt Dr. Frank Schreiber Der Beitrag, dessen Teil I in SGb 2022, 267 ff. erschienen ist...
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