...Gesetzgebung und Praxis WzS 03.20 75 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2019 Geschäftsentwicklung Die... ... Verfahrensentwicklung beim Bundessozialgericht war 2019 gekennzeichnet durch einen Eingangsrückgang bei den Revisionen, Nichtzulassungsbeschwerden und Anhörungsrügen... ... gestellt. Das Bundessozialgericht muss dann unter Berücksichtigung aller in Betracht kommender Gesichtspunkte prüfen, ob ein Prozessbevollmächtigter mit... ... einer Nichtzulassungsbeschwerde die Zulassung der Revision erreichen könnte, denn in den Verfahren vor dem Bundessozialgericht besteht ein... ... Vertretungszwang. Nicht zu vernachlässigen sind auch die Verfahren, die beim Bundessozialgericht 2019 in das Allgemeine Register AR eingetragen worden sind... ... von Bürgerinnen und Bürgern an das Bundessozialgericht mit Anliegen, die nicht mit beim Bundessozialgericht anhängigen Verfahren zusammenhängen. Oft... ... wird irrtümlich davon ausgegangen, dass das Bundessozialgericht anderen Gerichten oder den Behörden Weisungen für dort laufende Verfahren oder... ... Bundessozialgericht dann nicht auf einen schlichten Hinweis auf seine Unzuständigkeit, sondern versucht, die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen seiner tatsächlichen und... ... Bundessozialgericht auf diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E-Mails formwirksam per De-Mail nach dem... ... Sozialgerichte durch Landessozialgerichte durch Bundessozialgericht 2015 29 10,0 % 193 66,6 % 68 23,4 % 2016 29 9,7 % 182 61,1 % 87 29,2 % 2017 25 7,7 % 206 63,2 %...

...Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 03.15 87 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2014* 1 Im... ... Anschluss an WzS 05.14, S. 146. Im Geschäftsjahr 2014 gingen beim Bundessozialgericht – bezogen auf sämtliche Verfahrensarten – 3.439 Neueingänge ein. ­Damit...

...Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis WzS 04.16 111 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2015 1 Im... ... Anschluss an WzS 03.15, S. 87. Im Geschäftsjahr 2015 gingen beim Bundessozialgericht – bezogen auf sämtliche Verfahrensarten – insgesamt 4.032 Verfahren ein...

... 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Jahr Gesetzgebung und Praxis Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2016 1 Im Anschluss... ... an WzS 04.16, S. 111. Im Jahr 2016 lag der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht mit 3.691 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten zwar deutlich... ... des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde gestellt. Das Bundessozialgericht muss dann unter Berücksichtigung aller in Betracht kommender... ... könnte. Weiterhin wendet sich auch eine große Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern an das Bundessozialgericht mit Anliegen, die nicht mit anhängigen... ... Verfahren zusammenhängen. Oft wird irrtümlich davon ausgegangen, dass das Bundessozialgericht anderen Gerichten oder den Behörden Weisungen für dort laufende... ... sich das Bundessozialgericht dann nicht auf einen schlichten Hinweis auf seine Unzuständigkeit, sondern versucht die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen... ... sind. Diese mit der verbreiteten Nutzung moderner Medien einhergehende Entwicklung wird auch das Bundessozialgericht zukünftig zunehmend vor...

...Kurzbeiträge Leopold WzS 03/11 85 Geschäftsstand beim Bundessozialgericht Wie bereits in den vergangenen Jahren ist beim Bundessozialgericht auch für... ... innerhalb von 18 Monaten erledigt werden. Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2010 bis 31. 12. 2010 Zahlen für 2009 in...

... 2007: 40 bzw 43 am Bundessozialgericht tätig. Insgesamt wurde bei der Betrachtung der letzten fünf Jahre auch bei den Gesamteingangszahlen eine neue... ... Werte wie im Vorjahr zu erreichen. Kurznachrichten Geschäftsstand beim Bundessozialgericht In einer Medieninformation vom Januar 2008 hat sich das... ... Bundessozialgericht mit dem Geschäftsstand beschäftigt. Hier heißt es zunächst, dass für das Jahr 2007 im Vergleich zu den Vorjahren ein ungewöhnlich hoher Anstieg des... ... Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis 31. Dezember 2007 Zahlen für 2006 in Klammern Verfahrensart Stand Neueingänge Erledigungen Stand 1.1.2007...

...Kurzbeiträge / Gesetzgebung und Praxis Leopold WzS 03/13 85 Gesetzgebung und Praxis Geschäftsstand beim Bundessozialgericht Im Anschluss an WzS 03.12... ... Bundessozialgericht für die Zeit vom 1. 1. 2012 bis 31. 12. 2012 Zahlen für 2011 in Klammern : Verfahrensart Stand 1. 1. 2012 Neueingänge Erledigungen Stand 31. 12...

...Rechtsprechung mit Anmerkungen / Kurz notiert SGb 11.14 643 Kurz notiert Bundessozialgericht feierte 60. „Geburtstag“ Die 46. Richterwoche des... ... Sozialstaats“, die im nächsten Jahr in einem zweiten Band der „Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht“ veröffentlicht und kommentiert werden sollen. Die...

...Unfallversicherung und Recht U Unfallversicherung + R Recht Bundessozialgericht zur „gemischten Motivationslage“ In unserer Rubrik... ... Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung. Diesen Versicherungsschutz hat das Bundessozialgericht BSG mit Urteil vom 12.5.2009 – B 2 U 12/ 08 R –...

...144 rv 05.18 Rechtsprechung Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgericht ? Sozialversicherungspflicht während eines...