Zur Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes gemäß § 97 SGB VI – neue zweitinstanzliche Rechtsprechung
Gemäß § 97 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI wird Einkommen von Berechtigten, das mit einer Witwenrente oder Witwerrente zusammentrifft, hierauf angerechnet. Die Anrechnung des Einkommens erfolgt nach Maßgabe der §§ 18 a bis 18 e SGB IV, die die Art des anrechenbaren Einkommens, seine Höhe und Ermittlung sowie das Verfahren bei Einkommensänderungen bestimmen. Die Vorschriften der §§ 18 a bis 18 e SGB IV werden durch § 97 Abs. 2 SGB VI ergänzt, der für die Einkommensanrechnung einen bestimmten Freibetrag vorsieht und das danach verbleibende Einkommen auch nur zu 40 Prozent für die Anrechnung heranzieht.
DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2363-9768.2011.05.04 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2363-9768 |
Ausgabe / Jahr: | 5 / 2011 |
Veröffentlicht: | 2011-05-01 |