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Inhalt der Ausgabe 11+12/2016

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

Jahresinhaltsverzeichnis 2016

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Parlament
• Gleichbehandlungsrichtlinie im Bereich Beschäftigung – eine Erfolgsgeschichte?

Rat
• Ratsvorsitze bis Ende 2030: Großbritannien gestrichen
• Verhandlungen über den EU-Haushalt 2017: Mitgliedstaaten wollen sieben Prozent weniger zahlen

Kommission
• EU-Kommission hält an Förderung der Arbeitskräftemobilität fest

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
• Europäische Arbeitslosenversicherung I
• EWSA will weniger Mehrwertsteuer für bestimmte Sozialdienstleistungen

Aus den EU-Mitgliedstaaten
• Deutscher GKV-Spitzenverband verabschiedet Konsultationsbeitrag zur europäischen Säule sozialer Rechte
• Brexit und Deutschland
• Brexit und NHS
• Großbritannien: Regierung streitet mit Ärzten über „truly seven-day NHS“
• Europäische Arbeitslosenversicherung II
• Südeurotreffen mit François Hollande
• Italiens Regierung will vorgezogenes Rentenalter und mehr Sozialrente

Blick über die EU-Grenzen
• Internationale Freihandelsabkommen
• Digitale Jobs: Chance oder Bedrohung?
• Japans Pensionsfonds: Verluste nach Übernahme höherer Risiken

Aufsätze

Ausgewählte Problemstellungen und Projekte der Deutschen Verbindungsstelle Unfallversicherung – Ausland

Die bei der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e. V. angegliederte Deutsche Verbindungsstelle Unfallversicherung – Ausland hat im Rahmen ihrer Aufgabenstellung betroffene Personen, Arbeitgeber und die deutschen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung bei der Anwendung des über- und zwischenstaatlichen Rechts der Sozialen Sicherheit zu unterstützen. Damit soll erreicht werden, dass die dazu notwendigen Feststellungsverfahren zügig durchgeführt und die Ansprüche der versicherten Personen und Träger gesichert werden. Die Mitarbeit ausländischer Partnerverbindungsstellen und Institutionen der Sozialversicherung ist dabei zwingend notwendig

Leichtere Rechtsfindung mithilfe des EuGH

Vorlagen an den EuGH werden als mühsam empfunden und deshalb gern vermieden – vor allem von deutschen Arbeitsgerichten, die im Jahr 2015 vier, 2014 sogar nur ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet haben. Davon entfielen auf das BAG drei und auf das LAG Hessen und das ArbG Verden jeweils eine Vorlage.

Aktuelle Entwicklungen im Europäischen Arbeitsrecht 2015/2016

26 Entscheidungen des EuGH sollen in diesem Beitrag der Fortsetzungsreihe (siehe nur ZESAR 2014, 456 ff. und ZESAR 2015, 464 ff.), die jeweils zum Jahresende erscheint, kurz beleuchtet werden, um dem arbeitsrechtlich Interessierten einen Überblick über Stand und Entwicklung des europäischen Arbeitsrechts zu geben.

Berechnung der werktäglichen Höchstarbeitszeit innerhalb von arbeitszeitgesetzlichen Ausgleichszeiträumen

Es gehört zu den Merkwürdigkeiten des deutschen Arbeitszeitrechts, dass elementare Fragen der betrieblichen Arbeitszeitgestaltung wie die Berechnung der höchstzulässigen Arbeitszeit innerhalb des Werktages oder innerhalb der vom Arbeitszeitgesetz geregelten Ausgleichszeiträume für Überschreitungen der Höchstarbeitszeit nicht eindeutig geregelt sind.

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht: Religionszugehörigkeit / Berufliche Anforderungen / Ethos

Rechtssache: 8 AZR 501/14 (A)
Datum: 17.3.2016
Vorlegendes Gericht: BAG

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialpolitik: Gleichbehandlung / Schadensersatz

Richtlinie 2006/54/EG
EuGH, Urteil v. 17.12.2015, Rs. C-407/14 (María Auxi liadora Arjona Camacho ./. Securitas Seguridad España SA)
Anmerkung von Prof. em. Dr. Maximilian Fuchs, Regensburg

Arbeitsrecht: Ausgleichsregelungen nach dem Arbeitszeitgesetz / Höchstarbeitszeit für Ärzte

§§ 1, 3, 7, 12, 17 ArbZG; §§ 5, 6, 7, 26 TV-Ärzte; §§ 1, 3 BUrlG
OVG Münster, Urteil v. 23.6.2016 – 4 A 2803/12
Anmerkung von Dr. Christian Schlottfeldt, Berlin

Schrifttum

Dieterich, Thomas: Ein Richterleben im Arbeits- und Verfassungsrecht

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 22.9.2016 bis zum 10.11.2016 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2016.11
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 11 / 2016
Veröffentlicht: 2016-11-04
 

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