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Inhalt der Ausgabe 11+12/2012

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

Jahresinhaltsverzeichnis 2012

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Parlament:
• Neue EU-Gesetzgebung für die Überwachung von Arzneimitteln nach der Zulassung (Pharmakovigilanz)

Rat:
• Zyperns Ratspräsidentschaft

Kommission:
• EU-Kommission will Binnenmarkt stärken
• Zuständige Stellen für Medizinprodukte vereinbaren neue Wege zur engeren Zusammenarbeit
• Durchführbarkeitsstudie der EU-Kommission zu Arbeitskräften im Gesundheitswesen veröffentlicht

Aufsätze

Von „Bosmann“ zu „Hudzinski“ und „Wawrzyniak“ – Deutsches Kindergeld in Europa

Um das verbundene Urteil des EuGH vom 12. 6. 2012 in der Rs. C-611/10 (Waldemar Hudzinski) und der Rs. C-612/10 (Jaroslaw Wawrzyniak) abgedruckt in diesem Heft S. 475 ff. einordnen zu können, beleuchten die nachfolgenden Ausführungen zunächst den rechtlichen Hintergrund des Urteils. Dazu wird kurz auf die (deutschen) Kindergeldvorschriften und die entsprechenden Regelungen des Europäischen Sozialrechts eingegangen.

Das „Minderheiten-MVZ“ im Praxisnachfolgeverfahren

Der Gesetzgeber war in den letzten Jahren bestrebt, die starre Trennung in den ambulanten und den stationären Sektor, der jahrzehntelang das deutsche Gesundheitswesen geprägt hat, aufzulockern und gleichzeitig wettbewerbliche Elemente auch im Bereich der Leistungserbringer zu etablieren. Ein Instrument dazu waren die Medizinischen Versorgungszentren. Damit hat er jedoch gleichzeitig Schleusen geöffnet, die kapitalstarken Investoren Anreize boten, sich auch im Gesundheitswesen zu engagieren.

Aktuelle Entwicklungen m Europäischen Arbeitsrecht 2011/2012

21 Entscheidungen des EuGH aus dem Bereich des Europäischen Arbeitsrechts sollen in diesem Aufsatz der Fortsetzungsreihe in ZESAR vorgestellt werden, die freilich für die nationalen Gerichte unterschiedliche Gewichtungen haben. Besondere Bedeutung für das Urlaubsrecht dürften die Urteile zur Abgeltungsdauer und zur Anwendbarkeit der Abgeltungsgrundsätze auf Beamte haben.

Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit: Gleichbehandlung im Sozialplan?

Das bisher noch kaum beachtete Urteil des EuGH v. 22. 10. 2009, Rs. C-116/08 (Meerts) könnte auf den ersten Blick Einfluss auf die Formulierungspraxis von Sozialplanklauseln haben. Auswirkungen könnte das in Zukunft auf die Ansprüche der Arbeitnehmer haben, die in einem Betrieb während der Elternzeit ihre Arbeitszeit verringerten.

Vorlagen an den EuGH

Juzgado de lo Social número 1 de Benidorm (Spanien) Urlaub / Krankheit

Rechtssache: C-194/12
Datum: 26.4.2012
Vorlegendes Gericht: Juzgado de lo Social nº1 de Benidorm (Spanien)

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer: Familienleistungen / Kumulierung

Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Art. 45 AEUV und 48 AEUV
Urteil des EuGH vom 12. 6. 2012, verbundene Rs. C-611/10 Waldemar Hudzinski
./. Agentur für Arbeit Wesel – Familienkasse und Rs. C-612/10 Jaroslaw Wawrzyniak
./. Agentur für Arbeit Mönchengladbach – Familienkasse –
Anmerkung von Prof. Dr. Stamatia Devetzi, Fulda, abgedruckt in diesem Heft, S. 447 ff.

Wanderarbeitnehmer: Altersrente / Anrechnung von Kindererziehungszeiten

Verordnung (EG) Nr. 987/2009; Art. 21 AEUV
Urteil des EuGH vom 19. 7. 2012 – Rs. C-522/10, Doris Reichel-Albert ./. Deutsche Rentenversicherung Nordbayern –
Anmerkung von Dr. Arno Bokeloh, Bonn

Sozialpolitik: Pflegesachleistungen / Exportierbarkeit

Art. 56 AEUV; §§ 36, 37, 40 SGB XI
Urteil des EuGH vom 12. 7. 2012 – Rs. C-562/10 Europäische Kommission ./. Bundesrepublik Deutschland –
Anmerkung von Burchard Osterholz / Hanna Mettig, Bonn

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 4.10.2012 bis zum 25.10.2012 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2012.11
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 11 / 2012
Veröffentlicht: 2012-11-01
 

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