• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 10/2020

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Parlament
• Parlament beschließt Sonderausschüsse – auch zu Krebs und KI
• Stärkung der Rolle der EU zur Verbesserung der öffentlichen Gesundheit

Europäische Einrichtungen
• Europäischer Datenschutzbeauftragter zum Weißbuch KI
• Wachstums- und Stabilitätspakt am Ende?

Aufsätze

Arbeitnehmerentsendung in Europa nach Revision der Entsenderichtlinie 2018 (Teil I)

Seit 1996 wird die Entsendung von Arbeitskräften in der EU durch die RL 96/71/EG geregelt, wobei es in den Folgejahren intensive Debatten um die Frage gab, wie weitgehend Standards sein dürfen, die auf aus EU-Niedriglohnländern nach Westeuropa Entsandte angewandt werden. Insbesondere die Höhe der zwingenden Entlohnung war Gegenstand kontroverser Auseinandersetzungen. 2018 kam es mit Verabschiedung der RL 2018/957/EU zur Revision des Entsenderechts, insbesondere in Bezug auf die Entlohnung ist ein Paradigmenwechsel zu verzeichnen.

Die Arbeitsbedingungenrichtlinie 2019/1152/EU – Inhalt, Kontext und Folgen für das nationale Recht (Teil II)

Dieser Beitrag setzt den in ZESAR 09/2020, 351 ff. begonnenen Beitrag fort. Neuland betritt die Richtlinie 2019/1152/EU über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen, da sie nicht mehr nur noch den formalen Nachweis von Arbeitsbedingungen regelt, sondern materielle Arbeitsbedingungen setzt, die von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen sind. Der Beitrag geht der Frage nach, in welchem Maße die AB-RL über den bekannten Mechanismus von NW-RL und NachwG hinausgeht und welche Folgeprobleme sich daraus für das nationale Recht ergeben. Ferner behandelt der Beitrag Beweislastfragen, die entscheidend für die Rechtsdurchsetzung sind.

Gesundheitsschutz der sozial zielgerichteten Nachteile im Unionsrecht

Der Beitrag veranschaulicht die Struktur eines Regulierungsansatzes, bei dem hoheitliche Maßnahmen einen sozial zielgerichteten Gesundheitsschutz beabsichtigen, indem sie bestimmte soziale Gruppen mit Nachteilen belasten. Derartige Regulierungsansätze sind auf den ersten Blick attraktiv, weil der Staat sein Handeln in den Dienst des Gesundheitsschutzes sozial benachteiligter Gruppen stellt, ohne eigene Kosten zu erzeugen. Sie werfen aber eine Reihe rechtlicher Fragen auf.

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Arbeitsrecht: Übernahme der Belegschaft / Buslinien

RL 2001/23/EG
Urteil des EuGH vom 27.2.2020, Rs. C-298/18 (Reiner Grafe, Jürgen Pohle . /. Südbrandenburger Nahverkehrs GmbH, OSL Bus GmbH) – ECLI:EU:C:2020:121 –
Anmerkung von Muriel Kaufmann, Stuttgart

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer: Altersrente / Erziehung eines behinderten Kindes

VO (EG) Nr. 883/2004
Urteil des EuGH vom 12.3.2020, Rs. C-796/18 (Caisse d’assurance retraite et de la santé au travail d’Alsace-Moselle . /. SJ) – ECLI:EU:C:2020:203 –
Anmerkung von Prof. Dr. Dörte Busch, Berlin

Kurz notiert

Bericht über die Jahrestagung der Europäischen Rechtsakademie zum EU-Arbeitsrecht 2020 (1.–3.7.2020)

Unter der Leitung von Leyre Maiso Fontecha (ERA) wurde die Konferenz mit einem Beitrag von Michel Miné (Conservatoire National des Arts et Métiers, Paris) zu der aktuellen Rechtsprechung des EuGH zur Arbeitszeit eröffnet. Insbesondere ging es um die Pflicht des Arbeitgebers, die tägliche Arbeitszeit mittels eines Zeiterfassungssystems zu protokollieren.

Schrifttum

Filip Dorssemont, Klaus Lörcher, Isabelle Schömann (Hg.), The European Convention on Human Rights and the Employment Relation, Hart 2013, 442 Seiten
Niklas Bruun, Klaus Lörcher, Isabelle Schömann, Stefan Clauwaert (Hg.), The European Social Charter and the Employment Relation, Hart 2017, 536 Seiten
Filip Dorssemont, Klaus Lörcher, Stefan Clauwaert, Melanie Schmidt (Hg.), The Charter of Funamental Rights of The European Union and the Employment Relation (Hg.), Hart 2019, 685 Seiten

Alysia Blackham / Miriam Kullmann / Ania Zbyszweska (Eds.), Theorising Labour Law in a Changing Labour World. Towards Inclusive Labour Law, Hart Oxford, 2019, 290 Seiten

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 1.9.2020 bis zum 8.10.2020

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2020.10
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 10 / 2020
Veröffentlicht: 2020-10-06
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006