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Inhalt der Ausgabe 08/2018

Editorial

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Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Kommission
• Europäische Arbeitslosen-Rückversicherung?
• „Angemessenheitsbericht 2018“ zur Rente
• Zukunft Europas – die soziale Dimension

Aufsätze

Die soziale Sicherung Selbstständiger in Europa

Deutschland hinkt seinen europäischen Nachbarn hinterher, was die soziale Sicherung von Selbstständigen angeht. Diese historisch erklärbare Situation sollte heute schon deshalb überwunden werden, weil die sog. untypische Erwerbstätigkeit auch unter Selbstständigen zunimmt und damit die Notwendigkeit, den sozialen Schutz auf alle Erwerbstätigen zu erstrecken, wächst. Allerdings ist das Bild der sozialen Sicherung Selbstständiger in Europa bunt gezeichnet, wobei im Folgenden die Komplexität und die speziellen Herausforderungen in der Praxis nur angedeutet werden können.

Kapitalgedeckte Alterssicherung in Europa

Die deutsche Alterssicherung steht auf dem Prüfstand, akut reformbedürftig ist die kapitalgedeckte Altersvorsorge. Bei der anstehenden Reform der Riester-Rente und darüber hinaus sollten die aktuellen Reformen in anderen europäischen Ländern berücksichtigt werden, wie zum Beispiel in Schweden und im Vereinigten Königreich.

Datenschutzrechtsbehelfe nach der DS-GVO und §§ 81a, 81b SGB X

Mit der Reform des Datenschutzrechts auf europäischer und mitgliedstaatlicher Ebene wird der Rechtsschutz im Zusammenhang mit Datenverarbeitungen gestärkt. Die Datenschutz-Grundverordnung sieht neue Rechtsbehelfe vor, die für den Bereich des Sozialdatenschutzes im SGB X näher ausgestaltet sind. Deren Anwendung ist auch in die Hände der Sozialgerichtsbarkeit gelegt. Es besteht daher Anlass, diese Rechtsbehelfe vorzustellen und auf zu erwartende Fragestellungen in der Gerichtspraxis einzugehen.

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialpolitik: Gesundheitsschutz/Ruhenszeit

RL 2003/88/EG; Art. 31 GrCh
Urteil des EuGH vom 9.11.2017, Rs. C 306/16 (António Fernando Maio Marques da Rosa ./. Varzim Sol – Turismo, Jogo e Animação SA) –
Anmerkung von Dominik Leist, Trier

Sozialpolitik: Kündigungsschutz Schwangere/Massenentlassungen

RL 92/85/EWG; RL 98/59/EG
Urteil des EuGH vom 22.2.2018, Rs. C‑103/16 (Jessica Porras Guisado ./. Bankia SA, Seccion Sindical de Bankia de CCOO, de UGT, de ACCAM, de SATE, de CSICA sowie dem Fondo de Garantia Salarial) –
Anmerkung von Karin Burger-Ehrnhofer, Wien

Kurz notiert

Kurz notiert

+++ Frühjahrspaket im Europäischen Semester +++ Ageing-Report 2018 +++ Keine Vereinheitlichung – Kooperation bei der Bewertung von Arzneimitteln und Medizinprodukten ist der bessere Weg +++

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 31.5.2018 bis zum 21.6.2018 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Tagungshinweis

Speyerer Migrationsrechtstage

Am 22. und 23. Oktober 2018 finden die 2. Speyerer Migrationsrechtstage statt, die das Thema „Arbeitsmarktmigration“ in den Blick nehmen.

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2018.08
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 8 / 2018
Veröffentlicht: 2018-08-03
 

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