• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 05+06/2015

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Parlament
• Entschließung zum Europäischen Semester
• Europäische Investitionsunion
• EURES soll umfassend über Sozialversicherung informieren
• Strategie nach 2015 gegen Diskriminierung von Frauen und Männern

Rat
• Länderspezifische Empfehlungen

Kommission
• Halbzeitbericht zur Strategie Europa 2020
• Integrierte Leitlinien für Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik
• Arbeitsprogramm 2015: Mehr Arbeitsplätze und Wachstum
• Doppelbesteuerung von Renten
• Mitgliedstaaten beziehen Stellung zur Vision der EU-Kommission für den Bereich des Arbeitsschutzes
• Konsultationen zu Gesundheitsdiensten
• EU-Konsultation zur Arbeitszeit: DGUV beteiligt sich mit Stellungnahme

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
• Zukunft des sozialen Dialogs
• Der lange Weg zu einem asbestfreien Europa

Aufsätze

Arbeitsmarktpolitische Aktivierungsmaßnahmen und EU-Sozialrechtskoordinierung

Der Beitrag beruht auf einem Vortrag, den ich im Oktober 2014 beim FreSsco-Seminar zum Thema „Labour market activation and coordination law & the right of residence and equal treatment in respect of social benefits“ gehalten habe. Meine dort vertretene These, für arbeitsmarktpolitische Aktivierungsmaßnahmen könne an die Zuständigkeit der Arbeitsvermittlung angeknüpft werden, habe ich zugunsten einer Wohnortanknüpfung aufgegeben. Für entsprechende Hinweise danke ich Herrn Kollegen Eberhard Eichenhofer.

Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten gemäß Verordnung (EG) Nr. 883/2004 im Fall der Vollarbeitslosigkeit de lege lata – neuere Entwicklungen (Teil II)

Der nachstehende zweite Teil bildet Fortsetzung und Abschluss des Aufsatzes aus der April-Ausgabe (ZESAR 2015, S. 149 ff.). Dabei fließt EuGH-Rechtsprechung ein, die das tradierte Verständnis von den mitgliedstaatlichen Zuständigkeiten im Fall der Vollarbeitslosigkeit nachhaltig erschüttert hat.

Mindestlohn für Arbeitnehmer auf der Durchreise?

Nachdem zum 1.1.2015 der allgemeine gesetzliche Mindestlohn in Deutschland eingeführt wurde, gibt es Streit zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern. Deutschland meint, ein Arbeitnehmer müsse den deutschen Mindestlohn selbst dann erhalten, wenn er sich nur auf der Durchreise durch Deutschland befindet.

Diskriminierung durch ungleiches Pensionsantrittsalter – wie lange noch?

Durch Verfassungsgesetz ist in Österreich eine Angleichung des Frauenpensionsantrittsalters an jenes der Männer erst ab 2024, mit einem Übergangszeitraum bis 2033, vorgesehen. Ein Tätigwerden des Gesetzgebers, entsprechend den Empfehlungen der EU-Kommission, die Angleichung vorzuziehen, ist nicht zu erwarten.

Vorlagen an den EuGH

Soziale Sicherheit: Sozialversicherung / Koordination / Altersrenten / Krankenversicherungsbeiträge

Rechtssache: C-453/14
Datum: 7.11.2014 Vorlegendes
Gericht: Verwaltungsgerichtshof Österreich

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialpolitik: Gleichbehandlung / Grundgehalt Beamte / Altersdiskriminierung

Richtlinie 2000/78/EG; Art. 153 Abs. 5 AEUV
Urteil des EuGH vom 19.6.2014, verb. Rs. C-501/12 (Specht), C-502/12 (Schombera), C-503/12 (Wieland), C-504/12 (Schönefeld), C-505/12 (Wilke), C-506/12 (Schini)
Anmerkung von Thomas Rothballer, München

Sozialpolitik: Befristete Arbeitsverträge

Richtlinie 1999/70/EG
Urteil des EuGH vom 3.7.2014, verb. Rs. C-362/13 (Fiamingo), C-363/13 (Zappalà) und C-407/13 (Rotondo)
Anmerkung von Dr. Andreas v. Medem, Stuttgart

Sozialrecht: Pensionseintrittsalter / Diskriminierung

Art. 7 Richtlinie 79/7/EWG; Art. 21, 23 GRC
OGH (Österr.), Urteil vom 16.12.2014 – 10 ObS 44/14i
Anmerkung siehe Besprechungsaufsatz von Dr. Elisabeth Kohlbacher, Wien, abgedruckt in diesem Heft S. 210 ff.

Schrifttum

Jürgen Meyer (Hg.): Charta der Grundrechte der Europäischen Union, 4. Auflage 2014

Amelie F. Constant / Klaus F. Zimmermann: International Handbook on the Economics of Migration, Edward Elgar Publishing

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 18.3.2015 bis zum 30.4.2015 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2015.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 5 / 2015
Veröffentlicht: 2015-05-05
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006