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Inhalt der Ausgabe 03/2019

Editorial

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Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Rat
• Wechsel in der Ratspräsidentschaft
• Impfmüdigkeit als Gefahr für globale Gesundheit

Kommission
• Zugang zum Sport für Menschen mit Behinderung
• Ethische Grundsätze bei der Einführung künstlicher Intelligenz

Aus den Mitgliedstaaten
• Sanfte Aufwärtsentwicklung in Griechenland

Europäische Einrichtungen
• Investieren für Europa
• Eurostat-Studie: Immer kürzere Krankenhausaufenthalte
• Fristgerechte Implementierung der EU-Verordnung über Medizinprodukte
• OECD-Rentenausblick

Aufsätze

Licht und Schatten des europäischen Entsenderechts

Das Entsenderecht und seine praktische Handhabung hat europaweit zu heftigen Auseinandersetzungen auf den politischen Bühnen, aber auch im rechtswissenschaftlichen Schrifttum geführt. Der nachstehende Beitrag stellt eine knappe Darstellung der Koordinaten des europäischen Entsenderechts in seinen arbeits- und sozialrechtlichen Bezügen dar.

Nationalstaatliche Souveränität und europäische Dienstleistungsfreiheit im Ausgleich

Der Beitrag beschäftigt sich eingehend mit der Bindungswirkung der „Entsendebescheinigung“ und dem damit im Zusammenhang stehenden Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Alpenrind. Das EuGH-Urteil ist in diesem Heft auf S. 139 ff. abgedruckt.

Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland

„Kur-Reisen“ in das europäische Ausland werden immer beliebter. Anhand eines Beispiels werden die Voraussetzungen der Gewährung von Leistungen außerhalb der europäischen Union bzw. des europäischen Wirtschaftsraums (EU/EWR) herausgearbeitet. Können die Maßnahmen bei zumindest gleicher Qualität und Wirksamkeit wirtschaftlicher im Ausland ausgeführt werden, sind auch Einrichtungen im Ausland in die Ermessensentscheidung der Träger der Rehabilitation einzubeziehen.

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Arbeitsrecht: Tarifverträge / Unternehmensübergang / Lohnzahlungsverpflichtungen

EuGH, Urteil vom 11.7.2018, Rs. C‐60/17 (Ángel Somoza Hermo, Ilunión Seguridad SA ./. Esabe Vigilancia SA, Fondo de Garantía Salarial) – ECLI:EU:C:2018:559 –
Anmerkung von Dr. Lydia Bittner, Essen

Soziale Sicherheit: Unionsbürgerschaft / Hochschulstudium / Persönliche Assistenz

Urteil des EuGH vom 25.7.2018, Rs. C‐679/16 (A.) – ECLI:EU:C:2018:601 –
Anmerkung von Dr. Dagmar Oppermann, Kassel

Soziale Sicherheit: A1-Bescheinigung / Ablösung Arbeitnehmer

EuGH, Urteil vom 6.9.2018, Rs. C‐527/16 (Alpenrind GmbH) – ECLI:EU:C:2018:669 –
Anmerkung von Dr. iur. Frank Hennecke, Ludwigshafen und Christian Andorfer, Mannheim

Schrifttum

Eberhard Eichenhofer, Sozialrecht der Europäischen Union, 7. Aufl. 2018, Erich Schmidt Verlag

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 19.12.2018 bis zum 30.1.2019 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2019.03
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 3 / 2019
Veröffentlicht: 2019-02-04
 

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