• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 03/2018

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Kommission
• 2019 mit neu sortiertem Spitzenpersonal
• „Rote Linien“ verhindern auskömmliche Ergebnisse
• Transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen für atypisch Beschäftigte

Rat
• Bulgarische Ratspräsidentschaft

Aus den Mitgliedstaaten
• Europa in der Schuldenunion
• Rumänien nährt Zweifel am Datenschutz

Europäische Institutionen
• Soziale Sicherheit der „Gig-worker“

Aufsätze

Wettbewerblicher Dialog in der sozialen Auftragsvergabe

Der wettbewerbliche Dialog wurde im neuen Vergaberecht gestärkt. Er ist auch für noch nicht gänzlich ausgereifte soziale Projekte sehr nützlich, etwa solche mit komplex strukturierter Finanzierung oder gravierenden Neuerungen – so im Krankenhauswesen oder beim sozialen Wohnungsmietbau.

Die Finanzierung der Zuflucht im Frauenhaus zwischen Arbeitsförderungsrecht und europa- und völkerrechtlichen Vorgaben

Suchen gewaltbetroffene Frauen Zuflucht in einem Frauenschutzhaus, behandelt das deutsche Recht dies noch immer primär als Privatangelegenheit respektive als Frage der Arbeitsmarktintegration. Diese Konzeption ist nicht nur inadäquat, sie genügt auch nicht den Vorgaben der EU-Opferschutzrichtlinie, der UN-Frauenrechtskonvention und der Istanbul-Konvention des Europarats.

Der Behinderungsbegriff und die Wirrungen des EuGH

Der EuGH hat sich seit Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wiederholt mit dem Begriff der Behinderung auseinandersetzen müssen. Zwar qualifiziert der Gerichtshof die Vor gaben der UN-BRK als verbindliche Auslegungsmaßstäbe, weicht in seinen Folgeentscheidungen jedoch vom menschenrechtlichen Ansatz der UN-BRK ab.

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht: Stipendienvergabe / Ethnische Herkunft

Aktenzeichen: C-457/17
Datum: 31.7.2017
Vorlegendes Gericht: Bundesgerichtshof (Az. I ZR 272/15)

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Arbeitsrecht: Unternehmensübergang / Insolvenzverfahren

RL 2001/23/EG
Urteil des EuGH vom 22.6.2017, Rs. C-126/16 (Federatie Nederlandse Vakvereniging, Karin van den Burg-Vergeer, Lyoba Tanja Alida Kukupessy, Danielle Paase-Teeuwen, Astrid Johanna Geertruda Petronelle Schenk ./. Smallsteps BV)
Anmerkung von Dr. Andreas von Medem, Düsseldorf

Arbeitsrecht: Massenentlassungen

RL 98/59/EG
Urteil des EuGH vom 21.9.2017, Rs. C-429/16 (Małgorzata Ciupa, Jolanta Deszczka, Ewa Kowalska, Anna Stanczyk, Marta Krzesinska, Marzena Musielak, Halina Kazmierska, Joanna Siedlecka, Szymon Wiaderek, Izabela Grzegora ./. II Szpital Miejski im. L. Rydygiera w Łodzi, obecnie Szpital Ginekologiczno-Połozniczy im dr L. Rydygiera sp. z o.o. w Łodzi)
Anmerkung von Prof. Dr. Hermann Reichold, Tübingen

Kurz notiert

Wie geht es dem Gesundheitssystem in Österreich?

Studie der London School of Economics nimmt österreichisches Gesundheitssystem unter die Lupe. Das österreichische Gesundheitssystem ist eines der teuersten in der Welt, finanziert aber auch gleichzeitig den umfänglichsten Leistungskatalog am Markt. Das ist eine der Kernaussagen aus der Studie „Efficiency Review of Austria’s Social Insurance and Healthcare System “. Sie wurde im Januar 2018 von der London School of Economics in Brüssel vorgestellt. Neben der Überprüfung und einem Vergleich auf internationaler Ebene, wurde eine Reihe von politischen Optionen entwickelt, um die Effizienz und Gerechtigkeit im österreichischen System verbessern.

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 15.1.2018 bis zum 6.2.2018 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2018.03
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 3 / 2018
Veröffentlicht: 2018-03-05
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006