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Inhalt der Ausgabe 01/2018

Editorial

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Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Was hat Brüssel 2018 vor?
• Juncker plant EU-Arbeitsbehörde

Aufsätze

Tatbestandsgleichstellung – Grundsatz europäischer Sozialrechtskoordinierung

Der vorliegende Aufsatz geht der Frage nach, was Art. 5 VO (EG) Nr. 883/2004 besagt, welche rechtspraktischen Wirkungen die Bestimmung entfaltet, wie sich das allgemeine Prinzip der Tatbestandsgleichstellung zu anderen Prinzipien zwischenstaatlicher Sozialrechtskoordination verhält und was daraus schließlich für Reichweite, Begründung und Rechtfertigung des allgemeinen Grundsatzes der Tatbestandsgleichstellung folgt.

Die Bindung des Erwerbers an kleine dynamische Bezugnahmeklauseln beim Betriebsübergang und ihre Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht

Der nachstehende Aufsatz ist eine eingehende Analyse zur Entscheidung des EuGH vom 27.4.2017, Rs. C-680/15 (Asklepios), abgedruckt in diesem Heft S. 27 ff. Das Urteil bestätigt und modifiziert Grundaussagen zur Betriebsübergangsrichtlinie. Es bringt Rechtssicherheit für den Umgang mit kleinen dynamischen Bezugnahmeklauseln, enttäuscht aber jene, die sich vom EuGH Impulse für eine Rechtsprechungsänderung der nationalen Gerichte erhofft hatten.

Betriebstreue und Arbeitnehmerfreizügigkeit

Arbeitsrechtliche Regelungen auf nationaler Ebene machen bestimmte Rechtsfolgen mitunter davon abhängig, wie lange der betroffene Arbeitnehmer bereits in ein und demselben Betrieb beschäftigt ist. Der vorliegende Beitrag untersucht anhand von Beispielen aus der österreichischen Rechtsordnung, ob solche Regelungen vor dem Hintergrund des Europarechts, insbesondere der Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 AEUV), zulässig sind bzw. inwiefern die Betriebstreue als Topos zur Rechtfertigung einer solchen nationalen Regelung herangezogen werden kann.

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht: Arbeitszeitgestaltung / Tarifverträge

Aktenzeichen: C385/17
Datum: 26.6.2017
Vorlegendes Gericht: Arbeitsgericht Verden
Parteien des Ausgangsverfahrens
Kläger: Torsten Hein
Beklagte: Albert Holzkamm GmbH & Co.

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Arbeitsrecht: Unternehmensübergang / Arbeitnehmerrechte

RL 2001/23/EG
Urteil des EuGH vom 27.4.2017, verb. Rs. C-680/15 (Asklepios Kliniken Langen-Seligenstadt GmbH ./. Ivan Felja) und Rs. C-681/15 (Asklepios Dienstleistungsgesellschaft mbH ./. Vittoria Graf) – Anmerkung von Univ.-Prof. Dr. Claudia Schubert, Bochum

Sozialpolitik: Elternurlaub / Probezeit / Beamte

RL 2010/18/EU
Urteil des EuGH vom 7.9.2017, Rs. C-174/16 (H. ./. Land Berlin) – Anmerkung von Dr. Daniel Kiesow, Bremen

Rechtlicher Rahmen: Unionsrecht

Rentenversicherung: Kindererziehungszeiten / EU-Ausland

§ 56 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 3, § 307d Abs. 1 Nr. 1 SGB VI
Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des BVerfG vom 6.3.2017 – 1 BvR 2740/16 – Anmerkung von Dr. Arno Bokeloh, Bonn

Kurz notiert

Ratskonferenz zur Zukunft der Arbeit

Eine hochrangig besetzte Konfgerenz der estnischen Ratspräsidentschaft widmete sich am 13. und 14. September 2017 ausführlich der „Zukunft der Arbeit“. Thematisch wurden drei Komplexe behandelt: Zukunft der Arbeit, Zukunft der Bildung und Zukunft der öffentlichen digitalen Verwaltung. Hier ist Estland tatsächlich in jeder Hinsicht ein Vorreiter.

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 27.10.2017 bis zum 14.12.2017 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2018.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 1 / 2018
Veröffentlicht: 2018-01-04
 

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