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Inhalt der Ausgabe 01/2017

Editorial

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Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Kommission
• DG Connect finalisiert Code of Conduct für mobile Gesundheits-Apps
• Kommission zeigt Gelbe Karte: Blaue Karte muss verbessert werden
• Wettbewerbsrecht 2015
• Sektoraler Fitness Check: Kommission untersucht Vorschriften im Bausektor

Ausschuss der Regionen
• Ausschuss der Regionen berechnet Solidarbeitrag für Schutzsuchende

Europäische Gruppierungen
• Normung von Sozial- und Gesundheitsdienstleistungen: Widerstand wächst

Euregio
• Uni-Kliniken Aachen und Maastricht: "Europa-Klinik" ist keine Utopie

Aufsätze

Arbeits- und sozialbezogene Vergabekriterien nach der GWB-Novelle

Arbeits- und sozialbezogene Vergabekriterien bilden ein altes Problem, das durch die seit 18.4.2016 geltende GWB-Novelle (§ 186 Abs. 2) und das EuGH-Urteil Landau vom 17.11.2015 wiederum ins Blickfeld kam. Es zeigt sich eine weitere Absicherung.

Neuregelung der Arbeitskräfteüberlassung im türkischen Arbeitsrecht

In diesem Aufsatz wird einleitend kurz die Entwicklungsgeschichte der Arbeitskräfteüberlassung in der Türkei dargestellt, anschließend werden die neuen Bestimmungen über diese Arbeitsform, welche seit dem 20.5.2016 in Kraft sind, allgemein erörtert. Der Beitrag endet mit einer Zusammenfassung und einem Ausblick.

Der Arbeitnehmerbegriff des Massenentlassungsrechts

Mit Urteil vom 9.7.2015 in der Rs. Balkaya hat der EuGH dem Arbeitnehmerbegriff des europäischen Arbeitsrechts eine weitere Facette hinzugefügt und diesen der Massenentlassungsrichtlinie 98/59/EG (ME-RL) zugrunde gelegt. Dieser Beitrag ordnet die Entscheidung in den grundsätzlichen Kontext des europäischen Arbeitnehmerbegriffes ein und zeigt unter Fokussierung des unionsrechtlichen Rahmens die Optionen zur Umsetzung ins nationale Recht auf.

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht: Kündigung / Behinderung

Juzgado de lo Social No 1 de Cuenca (Spanien)
Kündigung / Behinderung
Symvoulio tis Epikrateias (Griechenland)
Diskriminierung / Körpergröße

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Wettbewerb: Öffentlicher Auftrag / Arzneimittel

RL 2004/18/EG
EuGH, Urt. v. 2.6.2016, Rs. C-410/14 (Dr. Falk Pharma GmbH ./. DAK-Gesundheit) –
Anmerkung von Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Regensburg

Sozialpolitik: Kindergeld / Steuergutschrift / Europäisches koordinierendes Sozialrecht

Verordnung (EG) Nr. 883/2004
EuGH, Urt. v. 14. 6. 2016, Rs. C-308/14 (Europäische Kommission ./. Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland) –
Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Berlin

Tagungshinweis

52. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

30. März und 31. März 2017
Ferry Porsche Congress Center
5700 Zell am See, Brucker Bundesstraße 1a

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 27.10.2016 bis zum 21.12.2016 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2017.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 1 / 2017
Veröffentlicht: 2017-01-03
 

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