• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 01/2016

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhalt / Impressum

EU-Agenda

Nachrichten zum Europäischen Sozial- und Arbeitsrecht

Rat
• Rat tagte zur sozialen Dimension Europas
• Nationale Kontaktstellen zur EU-Patientenmobilität sind nahezu unbekannt
• Trilogverhandlungen zu Medizinprodukten und In-vitro-Diagnostika starten

Kommission
• Angemessene Altersbezüge sind auch in Zukunft möglich
• Hilfe für Langzeitarbeitslose
• Horizon 2020-Arbeitsprogramm 2016/17 fördert gesundes Altern und personalisierte Gesundheitsfürsorge
• EU-Kommission prüft Entsenderichtlinien auf Missbrauch

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
• Mindestlohn und Gleichbehandlung im Fokus des EWSA-SOC

Europäische Gruppierungen
• ESIP-Position zur Rehabilitation und beruflichen Wiedereingliederung im EU-Parlament präsentiert
• Personalisierte Medizin: Kostenfluch oder Patientensegen?
• Debatte auf europäischer Ebene zu Arzneimittelpreisen

Aus den EU-Mitgliedstaaten
• Deutsche Krankenkassen können zur Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern verpflichtet werden

Blick über die EU-Grenzen
• Schweizer Sozialversicherung hat 806 Milliarden Franken Finanzkapital

Internationale Organisationen
• Anzahl von Menschen über Sechzig verdoppelt sich bis 2050
• Empfehlungen an die EU zur UN-Behindertenrechtskonvention
• WHO erforscht Einfluss kultureller Faktoren auf die Gesundheit

Statistik
• Eurostat belegt höheres Armutsrisiko für Menschen mit Behinderung
• EU entwickelt sich sehr langsam nachhaltig
• 2,3 Millionen Aufenthaltstitel für Nicht-EU-Bürger in 2014 erstmals erteilt

Aufsätze

Wohin steuert das europäische Arbeitsrecht?

Die Rechtsetzung auf dem Gebiet des Europäischen Arbeitsrechts weist seit geraumer Zeit eine Phase der Stagnation auf. Rechtsakte, die erlassen werden, erschöpfen sich in Aktualisierungen oder Einarbeitung von Rechtsprechung des Gerichtshofs oder sind um die Durchsetzung bestehenden Rechts bemüht. Der nachstehende Beitrag versucht in einer Analyse nach Gründen dieser Entwicklung zu suchen und davon ausgehend den Blick in die Zukunft zu richten.

Diskriminierungsfreier Zugang zu Sozialleistungen – nur noch nach Maßgabe der Unionsbürger-Richtlinie?

Der vorliegende Beitrag stellt einleitend die vom EuGH in der Rs. Alimanovic entschiedene Fallvariante in Abgrenzung zu anderen, in der jüngeren Zeit ergangenen Entscheidungen vor. Danach werden mögliche Gründe für die erheblichen argumentativen Lücken des Urteils erörtert bevor abschließend der Ertrag zum Sekundärrecht kritisch gewürdigt wird.

Kündigungsschutz behinderter Menschen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

Deutsche Schutzvorschriften für behinderte Menschen finden mindestens dann Anwendung, wenn das Arbeitsverhältnis deutschem Recht unterliegt und die Beschäftigung auf deutschem Staatsgebiet erfolgt. Doch gelten diese Vorschriften auch dann, wenn der behinderte Mensch unter ausländischem Arbeitsvertragsstatut in Deutschland arbeitet oder wenn er, auch zeitweilig oder teilweise, im Ausland eingesetzt wird? Der vorliegende Aufsatz untersucht in diesem Zusammenhang die Auswirkungen der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

Vorlagen an den EuGH

Arbeitsrecht: Freizügigkeit / Beamtenversorgung / Nachversicherung / Altersgeld

Rechtssache: C-187/15
Datum: 24.4.2015
Vorlegendes Gericht: Verwaltungsgericht Düsseldorf
Parteien des Ausgangsverfahrens
Kläger: J. P.
Beklagter: Land Nordrhein-Westfalen

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Sozialrecht: Beitragsunabhängige Geldleistungen / Staatsangehörigkeit

Art. 18 AEUV und Art. 45 Abs. 2 AEUV; VO (EG) Nr. 883/2004; RL 2004/38/EG
EuGH, Urt. v. 15.9.2015, Rs. C-67/14 (Nazifa Alimanovic et al.) –
Anmerkung von Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Jena

Sozialpolitik: Ungleichbehandlung wegen des Alters / Altersversorgung im Öffentlichen Dienst

RL 2000/78/EG
Urteil des EuGH v. 21.1.2015, Rs. C-529/13 Georg Felber ./. Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur –
Anmerkung von Univ.-Prof. Dr. Walter J. Pfeil, Salzburg

Kurz notiert

Tagungsbericht zum 13. Göttinger Forum zum Arbeitsrecht

Der Einladung des Vereins zur Förderung der Arbeitsrechtsvergleichung und des internationalen Arbeitsrechts e. V. sowie des Institutes für Arbeitsrecht der Universität Göttingen zum 13. Göttinger Forum zum Arbeitsrecht am 13. 11. 2015 folgten auch dieses Jahr wieder rund 130 Gäste aus Wissenschaft und Praxis. Einführend stellte Prof. em. Dr. Hansjörg Otto (Vorsitzender des Fördervereins) das diesjährige Thema „Wen schützt das Arbeitsrecht – Die personelle Reichweite des arbeitsrechtlichen Schutzes in einer sich verändernden Arbeitswelt“ vor und übergab das Wort an die Referenten.

Schrifttum

Jochen Hartmannshenn, Neuordnung der Arbeitsmarktintegration behinderter Menschen 2014

Verhandlungen vor dem EuGH

Zeitraum vom 1.11.2015 bis zum 23.12.2015 mit Bezug zum Sozial- und Arbeitsrecht

Tagungshinweis

51. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1868-7938.2016.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1868-7938
Ausgabe / Jahr: 1 / 2016
Veröffentlicht: 2016-01-04
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2006

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007
Jahrgang 2006