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Inhalt der Ausgabe 10/2020

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

„Das Niesen ist eine Operation, wodurch große Übel entstehen können“ – auch Arbeitsunfälle?

Mit der im Titel beschriebenen Wirkung des Niesens erklärt Georg Christoph Lichtenberg, warum man seinerzeit zur Abwendung der Übel „Prosit!“ wünschte, wohl bekomm´s, wobei ihm „Taubheit, Blindheit, Aderkröpfe, ja selbst der Tod“ vor Augen schwebten. Doch hätte er wohl auch einen Rippenbruch infolge Niesens bei der Arbeit als Übel angesehen und als Übel im Übel, wäre er kein Arbeitsunfall, auch als ein großes Übel.

Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil II)

Der Aufsatz setzt den in der WzS 09.20 (S. 259–266) erschienenen Beitrag fort. Nur wenn ein Gerichtsverfahren eine unangemessene Dauer hat, kommt nach dem Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren eine Entschädigung für die Verfahrensbeteiligten in Betracht. Erläutert wird in Teil II, wann ein Verfahren in der Sozialgerichtsbarkeit als überlang anzusehen ist.

Kurzbeiträge

Bei den Krankenkassen gab es Überschüsse und beim Gesundheitsfonds ein Defizit

Was selbst Experten überrascht hat: Die 105 gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland haben im ersten Halbjahr 2020 einen Einnahmenüberschuss von rund 1,3 Milliarden Euro erzielt. Im ersten Quartal 2020 hatten sie noch ein Defizit von 1,3 Milliarden Euro ausgewiesen. Der Gesundheitsfonds verbuchte dagegen ein Minus von 7,2 Milliarden Euro. Die Finanzreserven der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) sind durch den Überschuss bis Ende Juni 2020 auf rund 20,8 Milliarden Euro gestiegen.

Die Pflege im Heim wird immer teurer

Als die soziale Pflegeversicherung vor einem Vierteljahrhundert geschaffen wurde, war sie als Teilkasko-Versicherung konzipiert. Zunächst sollten die gesetzlichen Krankenkassen und die Sozialhilfe durch nicht notwendige Krankenhausfälle entlastet werden und dafür eine ambulante Versorgung der Pflegebedürftigen erfolgen. Zuzahlungen zu Kosten im Pflegeheim, die der Gesetzgeber am 1. August 1996 ins Leben rief, waren damals kein Gegenstand der Diskussion. Anders stellt sich die Situation heute dar.

2019 erneut weniger Arbeitsunfälle

Das Risiko, einen Arbeitsunfall zu erleiden, ist im Jahr 2019 erneut gesunken. Dies ergibt die alljährliche Erhebung der gewerblichen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen des öffentlichen Rechts, die die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) veröffentlicht hat. So ereigneten sich 871.547 meldepflichtige Arbeitsunfälle; 2018 waren es noch 877.198 gewesen. Die Zahl der Wegeunfälle sank um 1.855 auf 186.672 Unfälle.

Die trägerübergreifende Renteninformation kommt

Bei der Altersvorsorge sollen die Bundesbürger in Zukunft einen „besseren Durchblick“ bekommen, mit wie viel Bezügen sie im Alter rechnen können. Dafür ist ein Online-Portal vorgesehen, über das alle Ansprüche aus gesetzlicher, betrieblicher und privater Vorsorge abrufbar sind. Einen entsprechenden Gesetzentwurf für die Entwicklung einer digitalen Rentenübersicht hat das Bundeskabinett verabschiedet. „Wir wollen den Kenntnisstand der Bürgerinnen und Bürger über ihre eigene Altersvorsorge verbessern. Nur wer Bescheid weiß, kann gut vorsorgen“, sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bei der Verabschiedung des Gesetzentwurfs. Allgemein verfügbar soll das neue Portal ab dem Jahr 2023 sein.

Gesetzgebung und Praxis

Bundesregierung will Transparenz in Alterssicherung und Rehabilitation stärken und die Sozialversicherungswahlen modernisieren

Das Bundeskabinett hat am 26.8.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen verabschiedet.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. September 2020
♦ Bericht des 12. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 18. August 2020
♦ Bericht des 9. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 24. September 2020
♦ Bericht des 5. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 23. September 2020 (Auszug)

Rechtsprechung der Instanzgerichte

♦ Hessisches LSG vom 18.8.2020 – L 3 U 155/18

Aktuelles

+++ WzS-Ticker +++

+++Neues Gesundheitsportal des Bundes +++ Arbeitnehmer im Rentenalter gefragt +++ Weniger Schulwegunfälle +++ Kein Mangel an Grippe-Impfstoff +++ Immer weniger Apotheken in Deutschland +++ Schuldenfrei bis Ende 2021 +++ Über vier Milliarden Euro für die Kliniken +++ Längere Pflegeleistungen +++ Altersvorsorge für Topsportler +++ Mehr Krankmeldungen wegen Hitze +++ Immer mehr Menschen ohne Krankenversicherungsschutz +++ Kritik an neuer Patientenakte +++ Kostenfreie Beratung durch die Rentenversicherung +++ Höhere Sozialbeiträge für Gutverdiener im Jahr 2021 +++ Immer weniger Kurzarbeiter +++ Den Krankenkassen fehlen 16,6 Milliarden Euro +++

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2020.10
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 10 / 2020
Veröffentlicht: 2020-10-14
 

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