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Inhalt der Ausgabe 06+07/2021

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Gewinnt die Eigenverantwortung in der Sozialversicherung weiter an Bedeutung?

Bei den politischen Diskussionen über Maßnahmen zur Einschränkung der Corona-Pandemie spielte die Frage der Eigenverantwortung eine zentrale Rolle: Wie weit sind Vorschriften erforderlich und wie weit können Vorsichtsmaßnahmen als Empfehlungen der Eigenverantwortung der Bürger überlassen werden? Allein über die Inzidenzgrenze zwischen Vorschriften und Eigenverantwortung wurde über Monate endlos diskutiert. Dabei ging es auch um die Frage, ob die Inzidenz der einzige Maßstab für die Vornahme staatlicher Maßnahmen sein kann. Scheinbar unendlich vielfältig waren dann die diskutierten möglichen Maßnahmen. In der Sozialpolitik sind derartige Auseinandersetzungen nicht neu, ja sie bestimmen in großem Maße den Umfang der gesetzlichen sozialen Sicherung.

Gesetzgebung und Praxis

Nachholbedarf bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems

Deutschland hat nach Einschätzung des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen bei der Digitalisierung noch erheblichen Nachholbedarf. Bei der Digitalisierung des Gesundheitssystems stehe Deutschland weit hinter anderen Ländern zurück, heißt es im Gutachten 2021 des Rates, wie aus einer Unterrichtung (19/28700) durch die Bundesregierung hervorgeht.

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Bericht des 2. Senats des BSG über seine Sitzung vom 6. Mai 2021
Bericht des 12. Senats des BSG über seine Sitzung vom 27. April 2021
BSG, Urteil vom 23. Februar 2021 – B 12 R 21/18 R

Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

BAG, Urteil vom 29. April 2021 – 8 AZR 279/20

Rechtsprechung der Instanzgerichte

LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.3.2021 – L 26 BA 1
LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 17.3.2021 – L 2 U 46/19
LSG NRW, Urteil vom 9.11.2020 – L 17 U 487/19
Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 28.9.2020

Rezension

Die Pflegesatzverhandlung. Praxisleitfaden für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen

Von Rechtsanwalt Ralf Kaminski,
LL. M., Fachanwalt für Arbeitsrecht
2., neu bearbeitete und erweiterte Auflage, 2020,
219 Seiten, kartoniert,
Euro (D) 29,80 Euro,
ISBN 978-3-503-18887-1
eBook: Euro (D) 27,40 Euro,
ISBN 978-3-503-18888-8
Erich Schmidt Verlag Berlin

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2021.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 6 / 2021
Veröffentlicht: 2021-06-14
 

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