Wie krisenfest ist die neue Europäische Gesundheitsunion?

Die Europäische Kommission erarbeitet derzeit das Konzept für eine Europäische Gesundheitsunion. Ausgangspunkt dieses Vorhabens sind die zuletzt sichtbar gewordenen Handlungs- und Koordinierungsprobleme im Gesundheitsbereich auf europäischer Ebene. Die Corona-Krise hat aufgezeigt, dass es im Ernstfall zwischen den Mitgliedstaaten zu Handlungsverzögerungen und Zuständigkeitsunsicherheiten kommt und ein schnelles lösungsorientiertes Handeln nicht möglich ist. Durch die Bildung einer Europäischen Gesundheitsunion sollen bestehende Kompetenzen der Organe der EU erweitert werden und eine gemeinsame Koordinierung der Mitgliedstaaten in Krisenzeiten verlustfreier gelingen.
Dieser Beitrag greift die im Rahmen der Tagung des ineges vom 22.3.2021 zum Thema „Ein Jahr Corona: Welche Lehren zieht das Mehrebenensystem? Zur Krisenresilienz und Alltagstauglichkeit des Gesundheitswesens.“ entwickelten Ideen auf. Im ersten Abschnitt werden die Pläne der Europäischen Kommission zusammengefasst und in ihren Grundzügen dargestellt. Der zweite Abschnitt greift Impulse zu der Frage auf, inwieweit die neuen gezielten Maßnahmen in einer möglichen „Ära von Pandemien“ ihre Berechtigung haben. Hierbei wird insbesondere auf Vorschläge der Referenten Janda und Stockebrandt eingegangen.