• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 12/2012

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Jahresinhaltsverzeichnis 2012

Aufsätze

Die Umsetzung der BSG-Urteile in den Pflegesatz- und Investitionskostenverhandlungen

Das Bundessozialgericht (BSG) hat insbesondere mit seinem Urteil vom 29.1.2009 zu der Verhandlung der Pflegesätze und seinem Urteil vom 8.9.2011 zu den Investitionskosten die Verhandlungspraxis bei den Pflegesatz- und Investitionskosten erheblich verändert und versucht, neue Grundsätze zu implementieren. Der Bundesgesetzgeber hat nun reagiert und plant eine Änderung des § 82 SGB XI zum 1.1.2013.

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei familiärer Mitarbeit von Ehegatten, Lebenspartnern und Kindern

Die schwierige Abgrenzung eines (versicherten) Beschäftigungsverhältnisses nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII bzw. einer „Wie-Beschäftigung“ nach Abs. 2 Satz 1 dieser Vorschrift gegenüber einer unversicherten Mithilfe innerhalb der Familie auf Grund zivilrechtlicher Verpflichtungen nach den Vorschriften des BGB richtet sich jeweils nach dem konkreten Einzelfall und erfordert genaue Sachverhaltsermittlungen, auch um Fälle von „Scheinselbstständigkeit“ oder „Scheinbeschäftigung“ aufdecken zu können. Der Rechtsanwender ist daher immer wieder erfreut, wenn er auf aktuelle oberbzw. höchstrichterliche Entscheidungen zu diesen Fragen zurückgreifen kann, wie beispielsweise auf das „Holzspalter-Urteil“ des BSG vom 27. 3. 2012 (vgl. im Folgenden II.) oder auf das „Scheinbeschäftigungs-Urteil“ des BayLSG vom 19. 1. 2012 (vgl. im Folgenden III.).

Die sozialgerichtliche Zurückverweisung an die Verwaltung gemäß § 131 Abs. 5 SGG

Mit § 131 Abs. 5 SGG besteht für die Sozialgerichte die Möglichkeit, einen Rechtsstreit zur Nach holung bislang unterlassener Sachaufklärung an die Verwaltung zurückzuverweisen. Die Vorschrift steht im Zeichen der Justizmodernisierung und soll den Gerichten zeitaufwändige Ermittlungstätigkeiten ersparen, die eigentlich und primär den Behörden obliegt. Die Rechtsnorm steht aber auch in einem Spannungsverhältnis zur Untersuchungsmaxime des § 103 SGG, wonach die Gerichte den Sachverhalt von Amts wegen zu erforschen haben. Im nachstehenden Beitrag wird daher der Frage nachgegangen, in welchen (Ausnahme-)Fällen Sozialgerichte von der Untersuchungsmaxime abweichen dürfen.

Kurzbeiträge

Die Rentenreform ist nur schwer zu durchschauen

Das ist gewaltiger politischer Sprengstoff: Im Bundestags-Wahljahr 2013 klaffen die Rentenanpassungen in den alten und neuen Bundesländern erheblich auseinander. Nach vorläufigen Schätzungen und „mit allen Vorbehalten“ rechnet die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund zum 1. Juli 2013 im Westen mit einer Rentenerhöhung um nur ein Prozent, im Osten zwischen Rügen und Erzgebirge hingegen um 3,49 Prozent.

KKH-Allianz steht unter großem Druck

Einen schweren Vorwurf hat das ZDF-Magazin „Frontal 21“ in einer seiner wöchentlichen Sendungen erhoben: Die Krankenkasse KKH-Allianz, mit 1,8 Millionen Mitgliedern eine der größten gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland, soll hunderte von Mitgliedern regelrecht zu einer Kündigung ihrer Krankenkassen-Mitgliedschaft gedrängt haben.

Gesetzgebung und Praxis

Private Pflegevorsorge – Kabinett beschließt Durchführungsverordnung

Die Bundesregierung hat die Weichen dafür gestellt, dass die mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz beschlossene Förderung der privaten Pflegevorsorge planmäßig zu Beginn des Jahres 2013 an den Start gehen kann.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts / der Landessozialgerichte

Referiert und Kommentiert

44. Richterwoche des Bundessozialgerichts – Bürgernahe Effizienz

Gerichte und Verwaltung dürfen ihr Handeln nicht allein danach ausrichten, das bestmögliche Verhältnis von Aufwand und Nutzen herzustellen. Ihre Tätigkeit hat auch der Durchsetzung der sozialen Rechte des Einzelnen zu dienen. Mit diesem Spannungsverhältnis beschäftigte sich die 44. Richterwoche des Bundessozialgerichts (BSG) in der Zeit vom 6. bis zum 8. November 2012.

Service

+++ WzS-Ticker +++

Personalia

Rezension

Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht

Veranstaltungshinweise

Rechtssymposium des Gemeinsamen Bundesausschusses, 16. Januar 2013, Berlin,
14. Deutsch-Österreichische Sozialrechtsgespräche – „Steuerung der Versorgung“, 24./25. Januar 2013, Passau

Neuerscheinung

Behrends / Gerdelmann, Krankenhaus-Rechtsprechung (KRS)

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2012.12
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 12 / 2012
Veröffentlicht: 2012-12-20
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2007

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007