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Inhalt der Ausgabe 12/2011

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Jahresinhaltsverzeichnis 2011

Aufsätze

Gemischte Tätigkeit und gemischte Motivationslage bei der Feststellung von Arbeitsunfällen

Das Urteil des Unfallsenats des BSG vom 9.11.2010 hat Köhler zum Anlass genommen, auf neuere Tendenzen in der Rechtsprechung des 2. Senats des BSG zum Begriff der gemischten Tätigkeit hinzuweisen, wobei offen bleibt, ob Köhler diese Entwicklung letztlich positiv bewertet.

Neue Rechtsprechung zum Erstattungsanspruch des Unfallversicherungsträgers gegen den Rentenversicherungsträger

Ein Unfallversicherungsträger hat keinen Erstattungsanspruch gemäß § 105 Abs. 1 Satz 1 SGB X als unzuständiger Leistungsträger gegen den Rentenversicherungsträger, wenn sich nachträglich herausstellt, dass er einem Versicherten zu Unrecht Verletztenrente gezahlt hat, die der Rentenversicherungsträger auf die dem Versicherten gezahlte Rente wegen Erwerbsunfähigkeit angerechnet hat.

Selbstbestimmungsrecht und Menschenwürdegarantie als Auslegungshilfen zur Erschließung unbestimmter Rechtsbegriffe im Rahmen der Hilfsmittelversorgung für behinderte Menschen

Nach § 1 Satz 1 SGB IX dienen die Leistungen an behinderte Menschen dazu, deren Selbstbestimmung zu fördern. Zur Verwirklichung dieses Ziels muss dem behinderten Menschen vorrangig dafür Hilfestellung geleistet werden, um die Reinigung des Intimbereichs selbst ohne Mithilfe anderer Personen durchzuführen, sofern und soweit ihm dies möglich ist.

Kurzbeiträge

Wirtschaftliche Entwicklung beflügelt die Krankenkassen-Finanzen

Die gute Wirtschaftslage in Deutschland wirkt sich auch positiv auf die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) aus.

Eine elektronische Gesundheitskarte mit aktuellem Foto

Vor einer neuen Ära und einer nachhaltigen Veränderung steht das bundesdeutsche Gesundheitswesen: Seit Oktober 2011 geben die gesetzlichen Krankenkassen nach jahrelangem Streit zwischen Ärzten, Krankenkassen und Politik die neue elektronische Gesundheitskarte (eGK) an ihre Mitglieder bzw. Versicherten aus.

Rechtsprechung

Aktuelle Entscheidungen – kurz kommentiert

Der Verfasser setzt die in Heft 8/2011 begonnene Kommentierung von Entscheidung zum Sozial verwaltungsverfahren fort.

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Referiert und Kommentiert

Qualitätssicherung im Sozialrecht

„Die Verteilungsspielräume werden enger“, so die einleitende Feststellung von Prof. Dr. Ulrich Becker (Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik) zu Beginn der Bundestagung. Gewissermaßen vor Beginn der damit angekündigten Mangeldiskussion bereitete Prof. Dr. Franz Reimer (Universität Gießen) über das Thema „Qualitätssicherung als Verwaltungsaufgabe“ den Boden für ein öffentlich-rechtliches Verständnis von Qualitätssicherung.

Die gesetzliche Rentenversicherung überrascht positiv

Beim diesjährigen Presseseminar der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) in Würzburg hoben sich die Verantwortlichen die Überraschungen für den zweiten Tag auf: Die gute Finanzlage der Rentenversicherungsträger ermöglicht es, den Beitragssatz zum 1. Januar 2012 abzusenken.

Rezensionen

Bundesversorgungsgesetz – Soziales Entschädigungsrecht und Sozialgesetzbücher

Eichenhofer/Wenner, Kommentar zum SGB VII

Literaturhinweise

Brandts / Wirth / Held, Haushaltsrecht der Sozialversicherung

Schirmer / Kater / Schneider, Aufsicht in der Sozialversicherung

Wiegand, Sozialgesetzbuch SGB IX / Teil 2 – Schwerbehindertenrecht

Service

WzS-Ticker

Personalia/Veranstaltungshinweis

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2011.12
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 12 / 2011
Veröffentlicht: 2011-12-15
 

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