• Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

Inhalt der Ausgabe 11/2014

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die soziale Sicherung der Grenzgänger

Der Aufsatz behandelt Fragen, die sich für die soziale Sicherung spezifisch bei Grenzgängern stellen. Wegen der Komplexität der Materie kann jedoch nicht auf alle Probleme eingegangen werden, die Personen mit einer gemischten Versicherungskarriere haben. Es wird versucht, anhand von wesentlichen Problemlagen auf die Fragen einzugehen, die sich insbesondere bei Auspendlern aus Deutschland stellen.

Hebammen im Spiegel des Leistungserbringungsrechts

Nachdem das System der Versorgung mit Hebammenleistungen angesichts steigender Beiträge für die Berufshaftpflichtversicherung zu kollabieren drohte, hat der Gesetzgeber reagiert und die Finanzierung im SGB V mit Wirkung ab Juni 2014 (vgl. Gesetz v. 21.7.2014, BGBl. I S. 1133) auf neue Grundlagen gestellt, die in diesem Beitrag näher beleuchtet werden. Zudem werden normübergreifende Strukturen des Kollektivvertragsrechts behandelt, insbesondere zum zugrunde liegenden Vertrags- und Partnermodell, zu Fragen des Rechtsschutzes im Zusammenhang mit Schiedsstellenentscheidungen.

Kurzbeiträge

Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2015

Auch im nächsten Jahr müssen gut verdienende Arbeitnehmer mit höheren Sozialversicherungsbeiträgen rechnen. Wegen gestiegener Löhne und Gehälter erfahren die Bemessungsgrenzen, bis zu denen Beiträge zu entrichten sind, eine Anhebung. Dies geht aus dem Entwurf der „Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2015“ hervor, die das Bundeskabinett verabschiedet hat.

Riskante Geldanlagen und zweifelhafte Werbepraktiken

Beträchtlich über dem Umfang des Bundeshaushalts liegt das Finanzvolumen der 185 Sozialversicherungsträger. Jahr für Jahr sind es annähernd 500 Milliarden Euro, die Kranken- und Pflegekassen, Renten- und Unfallversicherungsträger an Beiträgen und Umlagen einnehmen, um sie in Form von Leistungen für ihre Mitglieder auszugeben.

„Aus Fürsorge für die private Krankenversicherung“

Kaum ein anderes Land in der Welt gönnt sich ein gesetzliches und ein privates Krankenversicherungssystem, wie es in Deutschland seit alters der Fall ist. Genau festgelegt ist, wer welchem System angehören darf oder angehören muss und wer nicht. In der Regel gehören beispielsweise Beamte nicht der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung an. Vielmehr erhalten sie im Krankheitsfall von ihrem Dienstherrn Beihilfe, die einen Großteil der medizinischen Kosten abdeckt. Für den Rest bedarf es beispielsweise eines zusätzlichen Schutzes in der privaten Krankenversicherung (PKV).

Ein durchschnittlicher Krankenstand von 5,1 Prozent

Einmal mehr hat der „Fehlzeiten-Report 2014“ des Wissenschaftlichen Instituts der Ortskrankenkassen (WIdO) bestätigt: Auch im vergangenen Jahr waren Muskel- und Skeletterkrankungen die Hauptursache für Fehlzeiten von Arbeitnehmern. Mehr als jeder fünfte Arbeitsunfähigkeitsfall (21,8 Prozent) war darauf zurückzuführen, bei den 55- bis 65-Jährigen sogar jeder vierte.

Gesetzgebung und Praxis

6. Qualitätssicherungskonferenz

Bei der Eröffnung der 6. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Berlin wurde erneut deutlich, dass mit dem Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2013 die Qualität der Patientenversorgung ins Zentrum des gesundheitspolitischen Interesses gerückt ist. Der G-BA steht vor der Herausforderung, mehr Transparenz über die Qualität in der stationären und ambulanten Versorgung herzustellen, einen fairen Qualitätswettbewerb zu ermöglichen und eine nachhaltige Qualitätsentwicklung zu fördern. Hierbei wird er ab 2016 durch das derzeit in Errichtung befindliche Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen unterstützt werden.

Bundestag beschließt umfangreiche Verbesserungen in der Pflege

Der Deutsche Bundestag hat am 17.10.2014 in zweiter und dritter Lesung das erste Pflegestärkungsgesetz beschlossen. Es sieht umfangreiche Leistungsverbesserungen vor, die zum 1.1.2015 wirksam werden. Die Leistungen in der ambulanten Pflege steigen um rund 1,4 Mrd. Euro, für die stationäre Pflege sind Verbesserungen im Umfang von rund 1 Mrd. Euro vorgesehen. Der Bundesrat muss sich noch abschließend mit dem Gesetz befassen.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsbeschwerden in Sachen Optionskommunen nur zu geringem Teil erfolgreich
BVerfG, Urteil vom 7.10.2014 – 2 BvR 1641/11 –

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

• Verbeitragung von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen
• Zeitgeringfügigkeit bei 50-Tagesgrenze?
• Persönliches Antragsrecht von Patientenvertretern im G-BA?
• Kfz-Hilfe – umfassende Prüfung

Rechtsprechung der Instanzgerichte

Aufklärung über Kosten und alternative Behandlungsmöglichkeiten / Honoraranspruch
OLG Hamm, Urteil vom 12.8.2014 – 26 U 35/13 –

Service

Neuerscheinung: Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2013

Bestellmöglichkeit online unter www.ESV.info/978 3 503 15773 0

Veranstaltungshinweis

20. Münsterische Sozialrechtstagung, 5. Dezember 2014, Münster

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2014.11
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 11 / 2014
Veröffentlicht: 2014-11-13
 

Jetzt bestellen – für den gesamten Campus.

Archiv

Nutzen Sie unser Archiv und recherchieren Sie in den Inhaltsverzeichnissen, Kurz- und Volltexten seit Ausgabe 1/2007

Jahrgang 2022
Jahrgang 2021
Jahrgang 2020
Jahrgang 2019
Jahrgang 2018
Jahrgang 2017
Jahrgang 2016
Jahrgang 2015
Jahrgang 2014
Jahrgang 2013
Jahrgang 2012
Jahrgang 2011
Jahrgang 2010
Jahrgang 2009
Jahrgang 2008
Jahrgang 2007