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Inhalt der Ausgabe 08/2018

Editorial

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Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die „Ehe für alle“ als Anstoß für Reformen der Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft gem. § 27a SGB V?

Der Beitrag beschäftigt sich mit den (mittelbaren) Auswirkungen der Neuregelung des § 1353 Abs. 1 S. 1 BGB im Zuge der Einführung der sog. „Ehe für alle“ auf die Leistungen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft im Recht der Gesetzlichen Krankenversicherung gem. § 27a SGB V und hinterfragt die Stimmigkeit dieser Norm vor dem Hintergrund eines durch die Neuregelung angestoßenen gewandelten Ehe- und Familienverständnisses. In die Überlegungen einbezogen und kritisch gewürdigt wird ein aktuell eingebrachter Gesetzesentwurf für ein entsprechendes Änderungsgesetz betreffend § 27a SGB V.

Parität in der Krankenversicherung – wie lange?

„Ab 1. Januar 2019 werden Beiträge zur Krankenversicherung wieder in gleichem Maße von Arbeitgebern und Beschäftigten geleistet“. Auf der Grundlage dieser Vereinbarung im Koalitionsvertrag des Jahres 2018 soll nunmehr auch der Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung paritätisch finanziert und die seit 2004 geltende Entlastung der Arbeitgeber aufgehoben werden. Diese Regelung kann aber durch die ebenfalls im Koalitionsvertrag enthaltene Vereinbarung überlagert werden, wonach die Sozialabgaben in der derzeitigen Höhe von rund 40 % stabilisiert werden sollen. Soweit unmittelbare Wechselwirkungen zwischen Zusatzbeitrag und Obergrenze des Gesamtsozialversicherungsbeitrags bestehen, wäre die „Rückkehr zur Parität“ lediglich eine Aufstockung der paritätischen Verbeitragung von 14,6 auf 15,7 %. Der Beitrag erörtert die Frage: Wird auch der künftige Ausgabenzuwachs paritätisch finanziert werden?

Kurzbeiträge

Die Erwartungen wurden deutlich übertroffen

„2017 war ein gutes Jahr für die gesetzliche Rentenversicherung. Eine Rekordbeschäftigung und höhere Löhne ließen die Beitragseinnahmen im zehnten Jahr in Folge ansteigen“, heißt es im Jahresbericht 2017 der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Die Einnahmen in der allgemeinen Rentenversicherung (ohne knappschaftliche Rentenversicherung) erhöhten sich auf 293,8 Milliarden Euro.

Der Überschuss lag bei 416 Millionen Euro

Das starke Wachstum in der bundesdeutschen Wirtschaft hat sich auch in den ersten drei Monaten dieses Jahres fortgesetzt. Davon betroffen waren alle Zweige der Sozialversicherung. Nach den vom Bundesgesundheitsministerium vorgelegten Zahlen haben die 110 gesetzlichen Krankenkassen ihren Überschuss im ersten Quartal 2018 auf 416 Millionen Euro ausgeweitet.

Neue Ausweise für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner

Zur Jahresmitte 2018 verbesserte die Deutsche Rentenversicherung (DRV) ihren Service und stellte den über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentnern erstmals einen neuen folienverstärkten und damit stabilen Ausweis zur Verfügung. Bisher bekamen Pensionisten ihren Ausweis in Papierform entweder mit dem Rentenbescheid oder jedes Jahr im Juni/Juli mit der Mitteilung zur Rentenanpassung.

Hamburg schreibt jetzt Sozialgeschichte

Mit einem Novum überrascht Hamburg die bundesdeutsche Öffentlichkeit: Als erstes Bundesland öffnet die Freie und Hansestadt seit 1. August 2018 die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) für neu ernannte Beamtinnen und Beamte, und zwar anstelle der privaten Krankenversicherung (PKV).

Weniger Behandlungsfehler der Ärzte im Jahr 2017

Nach der im Frühjahr 2018 vorgelegten Bilanz der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen der Landesärztekammern hat auch der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) seine Zahlen der medizinischen Behandlungsfehler im Jahr 2017 vorgelegt.

Rechtsprechung

Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz für Schüler außerhalb der Schule

BSG, Urteil vom 23.1.2018 – B 2 U 8/16 R –
Anmerkung von Ass. jur. Myra Linder

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Veranstaltungshinweise

Rentenberatertage 2018
13.-15. September 2018 in Dresden

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2018.08
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 8 / 2018
Veröffentlicht: 2018-08-13
 

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