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Inhalt der Ausgabe 02/2019

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Lebensverläufe in der Rentenversicherung

Die große Abhängigkeit der Alterssicherung der Menschen in Deutschland geschieht vor dem Hintergrund von den Erwerbsbiografien, weil die meisten Sicherungssysteme unmittelbar an den Erwerbsstatus geknüpft sind. Dazu stellt die Studie Lebensläufe und Altersvorsorge (LeA) umfassende Informationen zur Einschätzung der Altersvorsorge bereit.

Kurzbeiträge

Der Überschuss ist erneut größer geworden

Über ein großes Finanzpolster können sich derzeit die gesetzlichen Krankenkassen freuen. Ihre Betriebsmittel und Rücklagen sind bis Ende 2018 auf einen Wert von rund 21 Milliarden Euro gestiegen. Im Durchschnitt entspricht dies etwa 1,1 Monatsausgaben und damit mehr als dem Vierfachen der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve. In den ersten drei Quartalen 2018 konnte die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) einen Einnahmenüberschuss von rund 1,86 Milliarden Euro erzielen. Damit hat sich das Plus im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 (= 720 Millionen Euro) mehr als verdoppelt.

Auf dem Weg zu einem neuen „Pflege­TÜV“

Der sozialen Pflegeversicherung, dem jüngsten Zweig der deutschen Sozialversicherung, steht nach drei Pflegestärkungsgesetzen aus den Jahren 2014, 2015 und 2016 mit spürbaren Verbesserungen im Leistungsbereich und auch einer Anhebung des Beitragssatzes eine weitere Reformmaßnahme bevor – nämlich neue Heimüberprüfungen für die rund 12.000 Pflegeheime von Mittenwald bis Flensburg und von Saarbrücken bis Frankfurt/Oder.

Wenn Kinder überfordert und verzweifelt sind

Immer mehr Schülerinnen und Schüler in Deutschland leiden an psychischen Erkrankungen, die nicht auf organische Ursachen zurückzuführen sind, etwa Kopfschmerzen, Magendrücken oder Depressionen. Dies geht aus einer aktuellen Datenerhebung der Krankenkasse KKH hervor, in deren Rahmen vom Meinungsforschungsinstitut Forsa 1.003 Eltern von 6- bis 18-jährigen Kindern und Jugendlichen repräsentativ befragt worden waren.

Zusatzbeiträge einerseits, Fusionen andererseits

„Für das Jahr 2019 sollten die gesetzlichen Krankenkassen konsequent alle Spielräume nutzen, um ihre Zusatzbeiträge zu senken.“ Dieser Appell von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn scheint bei den Krankenkassen und ihrer Selbstverwaltung (= Verwaltungsrat) nicht überall positive Reaktionen ausgelöst zu haben. Die vom Bundesgesundheitsminister vorgegebene Absenkung des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes um 0,1 auf 0,9 Prozentpunkte hat in der Praxis nicht das gewünschte Echo gefunden. Nur 37 von 108 Krankenkassen (ohne landwirtschaftliche Krankenkasse) haben zum Jahresbeginn 2019 den Zusatzbeitrag gesenkt, und zwar zwischen 0,01 und 0,6 Prozentpunkten.

Nachrichten aus der EU

Nachrichten aus der EU

+++ Sozialminister einigen sich auf Leitlinien zum Zugang zum Sozialschutz +++ Grenzüberschreitender Austausch von elektronischen Patientenakten +++ Koordinierung der Sozialsysteme soll gestärkt werden +++ Schutz vor arbeitsbedingten Krebserkrankungen schreitet voran +++ eGovernment im Ländervergleich +++ Ungleichheiten bei der Gesundheitsversorgung +++

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

♦ Bestimmte Vorbereitungshandlungen können den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters erwecken
♦ Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten

Rechtsprechung der Instanzgerichte

♦ LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 26.9.2018 – L 16 U 26/16

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Aktuelles

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Rezension

Udsching / Rolfs (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2017 Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis, Band 39, 2018

Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2017
Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur
Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis, Band 39, 2018
Herausgegeben von Prof. Dr. Peter Udsching, Vors. Richter am
Bundessozialgericht a. D., und Prof. Dr. Christian Rolfs, Universität zu Köln
2018, 586 Seiten, 15,8 × 23,5 cm, fester Einband, Subskriptions-
Preis bis 28.2.2019: 128,– Euro (D), danach: 152,– Euro (D)
ISBN 978-3-503-18206-0
Erich Schmidt Verlag

Veranstaltungshinweis

Veranstaltungshinweis

17. Kölner Sozialrechtstag „Gesundheitsförderung und Prävention im System der Sozialversicherung“

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2019.02
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 2 / 2019
Veröffentlicht: 2019-02-14
 

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