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Inhalt der Ausgabe 01/2016

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Vierzig Jahre SGB I

Mit 40 war ich ein „knackiger“ Richter in der liebenswerten Celler Provinz des LSG Niedersachsen – abends ging es oft noch ins Ruderboot die Aller ein Stück rauf und runter. Das ist lange her – und ebenso lange gibt es das am 1.1.1976 in Kraft getretene SGB I. Vierzig Jahre sind für ein Gesetz nicht unbedingt ein Alter, von dem man großes Aufheben machen müsste. Allerdings handelt es sich bei dem SGB I wie bei dem SGB überhaupt um ein Gesetzeswerk, das nicht alleine, isoliert dasteht, sondern den – vorläufigen – Abschluss einer langen Entwicklung darstellt, die im 19. Jahrhundert begonnen hat.

Normsetzung durch besondere Vertragsorgane: Die Bewertungsausschüsse nach § 87 SGB V und der Qualitätsausschuss Pflege gemäß § 113b SGB XI

Im Bereich des Vertragsarztrechts ist die untergesetzliche Normsetzung durch die Bewertungsausschüsse nach § 87 SGB V seit langem etabliert. Dabei besteht die Besonderheit, dass die Bewertungsausschüsse durch die in § 87 Abs. 4 SGB V vorgesehene Erweiterung um einen unparteiischen Vorsitzenden und unparteiische Mitglieder über einen integrierten Konfliktlösungsmechanismus für den Fall der Nichteinigung verfügen. In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts werden die Bewertungsausschüsse als Vertragsorgan der Partner der Bundesmantelverträge angesehen.

Rechtswegzuständigkeit bei unfallversicherungsrechtlichem Unternehmerregress wegen Schwarzarbeit

Vor einigen Monaten erschien in dieser Zeitschrift ein Beitrag zur „Haftung der Unternehmer gegenüber den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung wegen Schwarzarbeit“. Am Ende des Aufsatzes ging es um die bis dahin ungeklärte Frage der Rechtswegzuständigkeit. In der Zusammenfassung heißt es: „Eine endgültige Klärung der Rechtswegproblematik durch den BGH steht ... noch aus“.

Kurzbeiträge

Erwerbstätigkeit im Rentenalter

Immer mehr Bundesbürger zwischen 60 und 64 Jahren stehen noch im Arbeitsleben, und zwar mehr als jeder Zweite in dieser Altersgruppe. Zur Jahrtausendwende war dies lediglich bei jedem Fünften der Fall. Nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund ist in keinem anderen Land der Europäischen Union der Anteil der Erwerbstätigen zwischen 55 und 64 Jahren stärker gestiegen als in Deutschland. 2013 waren knapp fünf Millionen Menschen in dieser Altersgruppe berufstätig, d. h. sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

„Fehlzeiten-Report 2015“ der Ortskrankenkassen mit vielfältigen Auswirkungen

Betriebe und Unternehmen stehen bei einem Blick in die Zukunft vor einer doppelten Herausforderung: Einerseits wird die Belegschaft, wie die demografische Entwicklung verdeutlicht, immer älter. Andererseits offenbaren Auszubildende Defizite in ihrem Gesundheitsverhalten. Sie berichten über zum Teil erhebliche gesundheitliche Probleme.

Nachrichten aus der EU

EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17

Die EU-Kommission veröffentlichte ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 unter dem Motto „Jetzt ist nicht Zeit für Business as usual“. Es unterstützt die politischen Leitlinien des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Junker und stellt Gesetzesänderungen, die sich bei rascher Verabschiedung unmittelbar auf Beschäftigte und das Wachstum auswirken, voran. Das Arbeitsprogramm besteht aus einer Mitteilung mit zehn Prioritäten und wird durch sechs Anhänge spezifiziert. Die für die gesetzliche Sozialversicherung relevanten Initiativen werden nachfolgend erläutert.

Rechtsprechung

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Krankenkasse darf die Versorgung durch die preisgünstigste Apotheke sicherstellen
BSG, Urteil vom 25.11.2015 – B 3 KR 16/15 R –

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Aufnahme ins Hilfsmittelverzeichnis („CAM-Schiene“)?
BSG, Urteil vom 8.7.2015 – B 3 KR 6/14 R –

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Hilfsmittel oder Untersuchungs-/Behandlungsmethode? („CGMS“)
BSG, Urteil vom 8.7.2015 – B 3 KR 5/14 R –

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Arzneimittelregress, wenn Arzt in der Insolvenz
BSG, Urteil vom 15.7.2015 – B 6 KA 30/14 R –

Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Rentenversicherungspflicht als Logopädin?
BSG, Urteil vom 23.7.2015 – B 5 RE 17/14 R –

Referiert und Kommentiert

Qualitätssicherung – Herausforderung in der Sozialrechtsprechung. Tagungsbericht über die 47. Richterwoche des BSG vom 3. bis 5.11.2015

Die 47. Richterwoche des BSG, zu der der Präsident des BSG Peter Masuch mehr als 450 Teilnehmer begrüßen konnte, war der Qualitätssicherung der Sozialrechtsprechung gewidmet. In seiner Begrüßungsrede erinnerte Masuch zunächst an den Beschluss der Justizministerkonferenz aus dem Jahr 2005, wonach die Qualitätssicherung eine der zentralen Herausforderungen für die Justiz sei. Auch zehn Jahre nach diesem Beschluss habe das Thema nichts von seiner Bedeutung verloren.

Aktuelles

+++ WzS-Ticker +++ / Personalia

+++ Vom Kontrollorgan zum Dienstleistungsunternehmen +++ Eine Erhöhung des Zusatzbeitrages um 0,2 Prozentpunkte +++ Vielen Rentnern fehlt es an Geld +++ Bei einem späteren Rentenbeginn +++ Gestiegene Krankenhauskosten +++ Faustdaten zur Standardrente +++ Mehr Spender, aber weniger Organe +++ Teure Gesundheit in Deutschland +++ Stärkung der Rehabilitation geplant +++ Eine neue Krankenkasse im Werden +++ Mehr Finanzhilfen für Hospiz- und Palliativversorgung +++ Zahl der Verordnungen in 20 Jahren fast halbiert +++ 70.000 Rentner werden steuerpflichtig +++ Sichere Berufshaftpflicht zu höheren Beiträgen +++ Die „Rente mit 63“ ist beliebt +++ Leben im Ruhestand +++

Rezension

Hauck / Noftz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) V: Gesetzliche Krankenversicherung

Hauck / Noftz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) VII: Gesetzliche Unfallversicherung, Kommentar

Hauck / Noftz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) X: Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten, Kommentar

Service

Veranstaltungshinweise

+++ Hochpreisige Medikamente – eine Herausforderung für die GKV: Deutsch-Österreichische Sozialrechtsgespräche 2016 in Passau +++ 14. Kölner Sozialrechtstag – „Sicherung einer flächendeckenden ärztlichen Versorgung unter den Herausforderungen des demographischen Wandels“ +++

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2016.01
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 2191-7345
Ausgabe / Jahr: 1 / 2016
Veröffentlicht: 2016-01-14
 

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