Verstärkt gefordert

Erfahrungen in der Politkberatung

Gerade in der mit vielen Ungewissheiten behafteten pandemischen Lage war die Politik besonders an wissenschaftlicher Beratung interessiert und hat diese auch konkret eingefordert, wie etwa eine gemeinsame Positionierung des Ethikrates, der Leopoldina und der Ständigen Impfkommission zu Kriterien der Verteilung initial knapper Impfstoffe. Auch wenn im politischen Prozess Schärfungen und Nachbesserungen nötig wurden, war die Handschrift der beratenden Gremien in der gesetzlichen Umsetzung der Priorisierung klar erkennbar. Beratende Expertinnen und Experten können jedoch nicht erwarten, dass ihre Meinung immer gehört wird. Das ist auch gut so. Auf der politischen Ebene sind oftmals weitere Zusammenhänge zu berücksichtigen, die den Fokus und die Kompetenz eines beratenden Einzelgremiums übersteigen. Die abschließende Gesamtabwägung muss die Politik selbst vornehmen und dafür auch gegenüber den Wählerinnen und Wählern die Verantwortung übernehmen. Das heißt natürlich nicht, dass ich mir nicht trotzdem bei der ein oder anderen politischen Entscheidung einen anderen Ausgang gewünscht hätte.