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Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2013

Auch im Jahre 2013 blieb der Geschäftsanfall beim Bundessozialgericht mit 3.647 Neueingängen in sämtlichen Verfahrensarten auf einem anhaltend hohen Niveau. Nach dem deutlichen Anstieg der Neueingänge im Jahre 2012 (3.667) wurde die bis dahin höchste Anzahl im Jahre 2011 (3.297) erneut deutlich übertroffen. Bei den Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden waren die Neueingänge gegenüber 2012 insgesamt leicht rückläufig (- 3,5 %). Während die Eingangszahlen bei den Nichtzulassungsbeschwerden 2013 nahezu das hohe Vorjahresniveau erreichten, ist die Zahl der Neueingänge bei den Revisionen, insbesondere in den Bereichen der Krankenversicherung und der Grundsicherung für Arbeitsuchende, zurückgegangen. Bezogen auf sämtliche Verfahrensarten entsprach die Zahl der 2013 erledigten Verfahren nahezu denen des Jahres 2012. Der Bestand an unerledigten Revisionen am Jahresende 2013 ist gegenüber dem Jahresanfang leicht gesunken (von 407 auf 397). Rund 40 % der Revisionen konnten wir binnen Jahresfrist erledigen, über 80 % innerhalb von 1 ½ Jahren. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei den Revisionen betrug im letzten Jahr rund 13 Monate (gegenüber 10 Monaten im Jahr 2012). Wie im Vorjahr wurden die Nichtzulassungsbeschwerden durchschnittlich innerhalb von etwa 3 ½ Monaten erledigt.

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2014.04.06
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 4 / 2014
Veröffentlicht: 2014-04-03
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