Rat tagte zur sozialen Dimension Europas

Die Ratsformation für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (EPSCO) hat am 5. Oktober die Themen soziale Ausrichtung der Politik, Integration von Langzeitarbeitslosen, ausreichende Rentenbezüge sowie die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten diskutiert. Die Minister brachten ihren gemeinsamen Willen zum Ausdruck, die soziale Dimension der EU zu stärken und zu vertiefen. Sie unterstrichen die Bedeutung der sozialen Konvergenz zwischen den Mitgliedstaaten. Die Vertiefung der sozialen Dimension der Wirtschafts- und Währungsunion sollte auf den bereits vorhandenen Instrumenten im Rahmen des Europäischen Semesters aufbauen. Auch die Nutzung von gemeinsamen Maßstäben und die Festlegung von Standards und Indikatoren wurden besprochen. Weiterhin wurde der Vorschlag der EU-Kommission für eine Empfehlung des Rates zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt positiv bewertet. Die Minister betonten, die Vorschläge seien einerseits gut strukturiert und gäben andererseits den Mitgliedstaaten genügend Spielraum für die Umsetzung.