• Feinstaubbelastung
• Partikelfraktionen PM₁₀ und PM_2.5
• Ferntransport
• Trajektorien
• meteorologische Situation

Die kalte und schneereiche Witterung des Januar und Februar 2010 hat mit dazu beigetragen, dass an mehreren Messstationen vor allem in Ostdeutschland das Kontingent von 35 Tagen mit Tagesmitteln größer 50 µg/m³ für PM₁₀ (europaweiter Feinstaubgrenzwert) bereits weitgehend ausgeschöpft ist. Mehrfach kam es in diesem Zeitraum zu Ferntransporten von Feinstaub aus Osteuropa. Eine besonders ausgeprägte Episode hoher Feinstaubwerte vom 23. bis 28. 01. 2010 erstreckte sich von Südpolen und dem Osten der Tschechischen Republik bis zum Ärmelkanal und führte in einem breiten Band über Europa zu PM₁₀-Tagesmittel werten über 100 µg/m³. Der Ferntransport erfasste überwiegend die feine Partikelfraktion PM_2.5, so dass das Verhältnis der Partikelfraktionen PM₁₀ zu PM_2,5 mit 80 bis 90 % erhöht war. Der hohe Ferntransportanteil an der Feinstaubbelastung führte dazu, dass die Konzentrationsunterschiede zwischen Messstationen im städtischen Hintergrund und an Schwerpunkten der Luftbelastung (Straßen, Umfeld industrieller Anlagen) relativ gering waren. Die meteorologische Situation war durch ein raumgreifendes Bodenhoch in Osteuropa und in weiten Teilen Skandinaviens gekennzeichnet, während Nordwesteuropa im Einflussbereich eines Kaltlufttropfens lag, der sich vom 24. bis zum 26.01.2010 von Großbritannien bis nach Spanien verlagerte. Sowohl die hohen Feinstaubkonzentrationen als auch der Ferntransport wurden von teilweise mehrfach geschichteten Inversionen und einer weitgehend geschlossenen Schneedecke begünstigt. Besonders hohe Feinstaubkonzentrationen mit Tagesmitteln (PM₁₀) bis 500 µg/m³ wurden in Osteuropa gemessen. Die Episode ist ein weiterer Beleg dafür, dass Luftreinhaltung einen europäischen Maßstab erfordert.

• Umweltrechtsreform
• Rechtsbereinigung
• Schutz vor nichtionisierender Strahlung
• Mehrstufiges Genehmigungsverfahren
• Änderungsgenehmigung
• Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfallentsorgungsanlagen
• 4. BImSchV

Zum Ende der 16. Legislaturperiode wurden im Bereich des Umweltrechts sechs Änderungsgesetze erlassen, die auch zu Änderungen im Bundesimmissionsschutzrecht führen. Neben Änderungen der §§ 37 a ff. BImSchG, die überblicksartig aufgezeigt werden, ist auch das anlagenbezogene Immissionsschutzrecht betroffen. Die hier einschlägigen Änderungen, die im Wesentlichen am 1. 3. 2010 in Kraft treten, teilweise aber auch schon am 4. 8. 2009 in Kraft traten, werden im Detail vorgestellt. Ein Schwerpunkt liegt dabei bei der Ergänzung des die Genehmigungsvoraussetzungen regelnden § 6 BImSchG um einen neuen Absatz 3, demzufolge eine Änderungsgenehmigung unter bestimmten Voraussetzungen auch dann nicht versagt werden darf, wenn nach ihrer Durchführung nicht alle Immissionswerte eingehalten werden.

• kristallines Siliziumdioxid
• Humankarzinogen
• Quarzfeinstaubemission
• TA Luft
• Feinstaubfraktion PM₄
• Impaktor
• Messprogramm an Industrieanlagen

Die Ergebnisse eines Messprogrammes des Bundes und der Länder zur Ermittlung der Quarzfeinstaubemission aus Industrieanlagen in Deutschland werden in diesem Beitrag erstmalig systematisch vorgestellt und bewertet. Sie bestätigen die in einer Publikation der Autoren aus dem Jahr 2004 vorgestellten Abschätzungen. Zu diesem Zeitpunkt stand für die Ermittlung der Quarzfeinstaubemissionen (PM₄) aus industriellen Anlagen noch kein geeignetes Probenahmeverfahren zur Verfügung. Im Auftrag des Umweltbundesamt (UBA) wurde ein zweistufiger (PM₁₀/PM₄) GMU Impaktor für die Ermittlung der Quarzfeinstaubemissionen (PM₄) aus industriellen Anlagen entwickelt, der ab 2005 zur Verfügung stand. Die Ergebnisse des Quarzfeinstaubmessprogrammes des Bundes und der Länder zeigen, dass ein Emissionswert von 1 mg/m³ für kristallinen Quarzfeinstaub in einem deutlich überwiegenden Anteil der betrachteten Anlagen sicher eingehalten werden kann. Probleme gibt es offensichtlich bei erhöhten Gesamtstaubgehalten (größer 20 mg/m³) kombiniert mit hohen Quarzgehalten im PM₄-Staub. Hierbei handelt es sich um Anlagen zur Aufbereitung von Quarzsand.

• Geruchsimmissionen
• Schädliche Umwelteinwirkungen
• Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL)
• Rechtliche Einordnung der GIRL
• Immissionswert für das Dorfgebiet
• Faktorenregelung für Gerüche aus Tierhaltungen
• Rechtsprechung zur GIRL

Bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen ist der Rechtsanwender vor eine besondere Herausforderung gestellt, da allgemein verbindliche und bundesweit einheitliche Immissionsgrenzwerte für Geruch nicht vorliegen. Rechtsverordnungen oder allgemeine Verwaltungsvorschriften, die auf der Grundlage des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) erlassen worden und der Konkretisierung des unbestimmten Rechtsbegriffs "schädliche Umwelteinwirkungen" aus § 3 Abs. 1 BImSchG für Geruchsimmissionen zu dienen bestimmt sind, sucht man daher vergeblich. Die bestehende Regelungslücke wird derzeit durch die Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) geschlossen, die Vorgaben an die Ermittlung von Geruchsimmissionen und Immissionswerte für Geruch aufstellt. Die GIRL stellt kein verbindliches Regelwerk dar, da sie nicht in einem förmlichen Verfahren erlassen, sondern lediglich von der Bund/Länder- Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Anwendung empfohlen worden ist. Die meisten Bundesländer haben die GIRL zwar auf dem Erlasswege als verbindliche Verwaltungsvorschrift für die Landesverwaltungen eingeführt. Dies führt aber nicht zu einer Bindungswirkung für die Judikative. Bei der Anwendung der GIRL stellt sich daher die Frage nach ihrer rechtlichen Bewertung. Der Beitrag zeigt die rechtliche Einordnung der GIRL auf, stellt die mit der GIRL 2008 eingeführten wesentlichen Neuregelungen dar und wertet neueste Rechtsprechung zur GIRL aus.

• Schienenbonus
• Straßenverkehrslärm
• Schienenverkehrslärm
• Dämmwirkung
• Frequenzverteilung
• Beurteilungspegel
• Fenster
• Wand

Bis heute gibt es in deutschen Gesetzen und Urteilen die Aussage, dass ein "Schienenbonus" berechtigt ist. Dadurch wird bei Schienenverkehrslärm ein "Beurteilungspegel" definiert, für den der Mittelwert aus Vorbeifahrpegeln und Lärmpausen um 5 dB(A) reduziert wird. Für Straßen- und Flugverkehrslärm ist der Beurteilungspegel gleich dem Mittelungspegel. Da Lärm-Grenzwerte der 16. BImSchV nach dem Beurteilungspegel bewertet werden, darf Schienenverkehrslärm den Grenzwert um 5 dB(A) überschreiten. In diesem Bericht werden neue Messungen von Frequenzverteilungen sowohl von Straßen- als auch von Schienenfahrzeugen vorgestellt und miteinander verglichen. Diese Frequenzen streuen so stark, dass eine Unterscheidung von Straßen- und Schienenfahrzeugen nicht sinnvoll ist. Damit gibt es - bei gleichem Mittelungspegel - keinen Unterschied zwischen Straßen- und Schienenverkehrslärm. Die 24. BImSchV enthält einen Korrektursummanden E mit unterschiedlichen Werten für Straßen- und Schienenverkehrslärm. Im Widerspruch zu dem hier vorgestellten "Stand der Technik" wird damit angenommen, dass Schienenverkehrslärm durch Wände und Fenster stärker gedämmt wird als Straßenverkehrslärm.

Aus der LAI

• 119. Sitzung am 3. und 4. März 2010

Personalien

• Bayerischer Staatspreis für Innovation 2010 für die Smiles AG

• Gartencenter in der Nachbarschaft eines Störfallbetriebs: EuGH soll Voraussetzungen für Zulassung klären
• Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen auch fremde Altgeräte auf eigene Kosten entsorgen
• Erörterungstermin in den immissionsschutzrechtlichen Verfahren um das E.ON Kraftwerk Datteln
• Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Bebauungsplan für das Steinkohlekraftwerk in Datteln rechtskräftig

Aktueller Überblick – Stand: April 2010

• EU-Ratspräsidentschaft: Spanische Umweltprioritäten
• Europäisches Parlament bestätigt EU-Kommission
• Leerlaufverluste – EG-Verordnung
• EU-Kommission verstärkt Sicherungsvorkehrungen gegen Missbrauch im Emissionshandel
• Klima: EU will Neustart

Rezensionen:

• Umweltrecht
• Das neue Umweltrecht 2010
• Das neue Naturschutzrecht
• REACH – Das neue europäische Regulierungssystem für Chemikalien
• Rechtliche Regulierung der Umweltrisiken von Human- und Tierarzneimitteln
• Risikomanagement nach ISO 31000

Hinweise:

• VDI-Richtlinien und DIN-Vorschriften

• Europäische Union/Bund/Länder

• Cluster Umwelttechnologie: Beirat traf sich zum ersten Mal und beriet über die Zukunft der Branche in NRW
• Fluglärm macht krank – Studie am Flughafen Köln/Bonn zeigt erhöhtes Risiko für Kreislauferkrankungen durchNachtfluglärm
• Emissionshandel: Umweltbundesamt gibt Emissionsberechtigungen für das neue Handelsjahr 2010 aus
• Weniger Feinstaub aus Kaminen und Öfen – 1. BImSchV

• BEE: Erneuerbare erfüllen Röttgens Bedingungen für Atomausstieg schon vor 2020 Leitfaden zur Durchführung von Volksfesten und anderen Traditionsveranstaltungen
• Entwicklung der Erneuerbaren Energien 2009
• Stickstoffdioxid-Grenzwerte deutlich überschritten

• Sicherheitscheck vom Schornsteinfeger – Jetzt bundesweit gültige Fristen und Gebühren
• TÜV SÜD erhält Anerkennung als Zertifizierungsstelle für Biokraftstoffe
• Das neue EMAS III macht sich stark für Umweltschutz in KMU
• Deutschland kann EU-Vorgaben für Erneuerbare Energien weit übertreffen und dadurch hohen Nutzen erzielen
• Zweite Lesung der Richtlinie über Industrieemissionen verschoben
• Deutsche Verbraucher wollen die Wertstofftonne

• Saubere Luft und Energierückgewinnung – TIG entwickelt Lösung für Abluftreinigung in Kombination mitWärmerückgewinnungssystem
• Gefährdungsbeurteilungen zum Arbeitsschutz – Sicherheit statt Risiko
• Solarmodule von Canadian Solar weiterhin unter den Spitzenreitern in der PV-USA-Wertung
• Deutsche Post DHL investiert in neue kraftstoffeffiziente LKW
• Neuheit von Intensiv-Filter auf der POWTECH 2010
• Produkt Neuheiten: Das Arbeitsgerät für NO_x

• Veranstaltungen von Juni 2010 bis November 2010