• Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt
• Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts
• Bundes-Immissionsschutzgesetz
• Genehmigungsbedürftige Anlagen
• Verbesserungsgenehmigung
• Teilgenehmigung, Zulassung vorzeitigen Beginns, Vorbescheid
• Nebenbestimmungen zur Genehmigung
• Nachträgliche Anordnungen

Durch zwei Artikelgesetze (Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt, Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts) ist es Mitte 2009 zu Änderungen bei den Regelungen des BImSchG gekommen, die sich mit den genehmigungsbedürftigen Anlagen befassen. Ein neu eingefügter Absatz 3 in § 6 BImSchG normiert die Zulässigkeitsvoraussetzungen für Änderungsgenehmigungen in Überschreitungsgebieten (Verbesserungsgenehmigung). Die Regelungen zu Teilgenehmigung, Zulassung vorzeitigen Beginns und Vorbescheid sind von "Kann"- in "Soll"-Vorschriften geändert worden. In § 12 BImSchG (Nebenbestimmungen zur Genehmigung) gibt es Neuerungen bei abfallbezogenen Bestimmungen, die durch Änderungen in § 17 BImSchG (Nachträgliche Anforderungen) flankiert werden. Der Aufsatz stellt die neue Rechtslage näher dar.

• Messungen von Schwefeldioxid seit 1965
• Langzeittrend von SO₂ und NO₂
• Monatsmittel, Maximalwerte 24 Std.
• Verhältnis NO_x zu NO₂
• Jahresgänge
• SMOG Episoden
• Städtevergleich
• Luftreinhaltung

Die Arbeit analysiert die Immissions- Konzentrationen von Schwefeldioxid (SO₂) und Stickstoffdioxid (NO₂) in fünf Großstädten Baden-Württembergs anhand von Monatsmittel- und maximalen 24-Stunden-Werten (soweit vorhanden), seit dem stationsspezifischen Messbeginn, der zwischen 1965 in Mannheim und 1982 in Heilbronn lag, bis zum Jahr 2007. Neben den mehrjährigen Zeitreihen werden mittlere Jahresgänge aus drei verschiedenen Dekaden dargestellt. Korrelationen der SO₂-Konzentration zwischen den Städten zeigen in den ersten Jahrzehnten, Messbeginn bis etwa 1986, einen dominierenden Einfluss von örtlichen und zeitlichen Emissionsstrukturen. Die Jahresgänge sind außer durch Emissionen auch durch jahreszeitliche Witterungsbedingungen sowie chemische Umwandlungsprozesse in der Atmosphäre beeinflusst, besonders bei NO₂. Die Trends weisen bei beiden Luftschadstoffen ein negatives Vorzeichen auf, wobei der Rückgang der Immissions-Konzentration bei SO₂ deutlich stärker ausfiel als bei NO₂, welches in den letzten Jahren eher eine Stagnation auf einem hohen Niveau zeigt. Die NO₂- Konzentrationen sind derzeit etwa 5 bis 10 Mal so hoch wie die aktuellen SO₂ Immissionen. Das Verhältnis von NO₂ zu NO_x hat sich außerdem zu deutlich höheren NO₂ Anteilen hin verlagert. An allen betrachteten Messorten ist ein drastischer Rückgang der SO₂-Konzentrationen seit 1987 zu erkennen. Zwei winterliche Episoden mit Stagnations- (1982) und Advektions-SMOG (1985-1987) werden zusätzlich analysiert. Der Einfluss von industriellen Quellen auf die SO₂ Immission wird durch die Darstellung von Zeitreihen der sommerlichen, weitgehend heizungsfreien Monate (Juni bis August) näherungsweise abgeschätzt. Zusammenfassungen und Analysen solcher langen Reihen luftchemischer Parameter stellen eine unverzichtbare Informationsquelle für die Entwicklung der Luftqualität und für den Erfolg von Luftreinhaltemaßnahmen dar.

• Partikel
• Feinstaub
• Heizkessel
• Staubemissionen
• Heizöl EL
• Erdgas
• Holzpellets
• Wärmebedarfsprofile

Partikelemissionen von Heizkesseln werden üblicherweise bei konstanter Feuerungsleistung und im Dauerbetrieb der Anlagen ermittelt. Dieser Betriebszustand ist jedoch für die üblichen Einsatzbedingungen von Heizkesseln zur Gebäudebeheizung nicht repräsentativ, da die volle Auslastung des Kessels in der Praxis nur vergleichsweise wenige Stunden pro Jahr erreicht. In der restlichen Zeit führt der geringere Wärmebedarf des Gebäudes zu einem taktenden, instationären Start/ Stopp- bzw. zum modulierenden Betrieb der Heizkessel. In dieser Untersuchung wurden die Staubemissionen sowie die gasförmigen Emissionen von Heizkesseln im kleinen Leistungsbereich (ca. 20 kW) mit verschiedenen Brennstoffen (Heizöl EL Standard, Heizöl EL schwefelarm, Heizöl EL schwefelarm + 5 % FAME, Erdgas, Holzpellets) untersucht. Die Kessel wurden hierbei im stationären Dauerbetrieb und bei einer Betriebsweise mit verschiedenen Wärmebedarfsprofilen betrieben.

• Pflegeanstalt
• Pflegeheim
• Altenheim
• Immissionsrichtwert
• TA Lärm

Der Beitrag befasst sich mit dem Begriff der Pflegeanstalt nach Nr. 6.1 lit. f 3. Alt TA Lärm. Nach einer Darstellung der praktischen Bedeutung, die dem Immissionsrichtwert für Pflegeanstalten zukommt, erfolgt eine Auslegung des Begriffs nach Maßgabe der klassischen juristischen Auslegungskriterien. Danach ist eine Pflegeanstalt eine Einrichtung, in der Kranke in gewisser Zahl untergebracht sind und betreut werden. Der Autor spricht sich - insbesondere wegen der Systematik und der Entstehungsgeschichte von Nr. 6.1 lit. f TA Lärm - gegen die Rechtsprechung des OVG Lüneburg aus, wonach eine Pflegeanstalt ihr Gebiet prägen muss. Die Auslegung zeigt zudem, dass Altenheime in der Regel keine Pflegeanstalten sind. In Altenheimen sind alte Menschen untergebracht, in Pflegeanstalten werden kranke Menschen zudem betreut. Die verbreiteten Alten- und Pflegeheime können nicht generell zugeordnet werden. Erforderlich ist eine Zuordnung im Einzelfall. Maßgeblich ist, ob der Schwerpunkt der Einrichtung in der Pflege, also der Betreuung Kranker liegt.

• 73. Umweltministerkonferenz vom 11. bis 13. November 2009

• Kölner Umweltzone ist rechtmäßig
• Klage gegen Umweltzone Oberhausen/Mülheim (Ruhr) abgewiesen
• Genehmigung für Hähnchenmastanlage in Billerbeck bleibt weiterhin in Kraft
• Planung für Bau des A 40-Tunnels in Dortmund rechtswidrig
• Umweltzone in Berlin rechtmäßig

Aktueller Überblick – Stand: Januar 2010

• Neue Label für Energieeffizienz
• Aktionsplan urbane Mobilität – Metropolen müssen grüner werden
• Kleinlaster müssen CO₂-Ausstoß senken
• Neue Kennzeichnung für Autoreifen
• EU fördert deutsche Energieprojekte mit 380 Millionen Euro
• Schwefelarmer Sprit für Schiffe

Rezensionen:

• Sichere elektronische Kommunikation
• Emissionshandel und Klimastrategien
• Abgasanlagen
• Handbuch Wärmepumpen
• Explosionsschutz
• Lexikon Explosionsschutz
• Entwicklung eines Verfahrens zur Lokalisierung von Feinstaubquellen am Beispiel eines Braunkohletagebaus
• Umweltgerechtigkeit
• GreenTech made in Germany 2.0

Hinweise:

• VDI-Richtlinien und DIN-Vorschriften

• Europäische Union/Bund/Länder

• 90 Klimaexperten aus 13 EU-Staaten diskutieren in Düsseldorf über Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel
• Strengere Feinstaub-Grenzen für Kachelöfen
• Weltweites Klimaschutzabkommen bleibt unser Ziel
• Feinstaubwerte auch im Jahr 2009 erhöht – Stickstoffdioxidbelastung über dem ab 2010 einzuhaltenden Grenzwert

• Uhlenberg legt Bilanz zur Umweltpolitik vor
• So geht es der Umwelt in Deutschland – das Umweltbundesamt macht Kassensturz
• Erdölgewinnung immer klima- und umweltschädlicher/Nachhaltigkeitsstandards für fossile Kraftstoffe gefordert

• Großstadt stellt sich an die Spitze der solaren Bewegung – München ist „Energie-Kommune“ des Monats Oktober 2009
• Energie sparen und dabei Umwelt und Geldbeutel schonen
• Gemeinsame Forschungsstelle der EU-Kommission nutzt Geodateninfrastruktur-Lösung von Intergraph ® als Pilotprojekt zur Überwachung der Luftqualität
• RWE Innogy und German Pellets legen gemeinsam Grundstein für Pelletwerk in Siegen-Wittgenstein
• VW Scirocco Cup 2010 gibt Gas für die Umwelt – Neuer Markenpokal setzt auf klimafreundliches Bio-Erdgas
• Umweltfreundliches Heizkonzept für Sporthallen reduziert Energiekosten und CO₂-Ausstoß – am Beispiel des Tennisvereins Lohne e.V.
• Deutsche Umwelthilfe sucht die „Bundeshauptstadt im Klimaschutz 2010“

• Mit energie-effizienten Anlagen zu geringeren Stromkosten
• DBU-Projektpartner erhält Schmidt- Römhild Technologiepreis – Kieler Motorenentwickler Neander Motors wird geehrt
• Minister Uhlenberg eröffnet Cluster Umwelttechnologien: „Chancen für Umwelt und Arbeitsplätze“
• Chlorproduktion mit weniger Energie und weniger Emissionen
• Hochleistungsphotovoltaikmodule von Canadian Solar mit neuem Effizienzrekord für P-Silikonmodule
• Bluetooth-Freisprechlösung – Gefährlichkeit von Handy-Strahlung umstritten / mit Bluetooth-Freisprechanlagen von Seecode potentielles Gesundheitsrisiko vermeiden
• Der mit UTC Power Brennstoffzellen angetriebene Hybrid-Bus von Van Hool wurde auf der Busworld Europe ausgezeichnet Handwerksverbände einigen sich: Neue Tätigkeitsfelder für Schornsteinfeger

• DUH-Umwelt-Medienpreis 2009 an Prof. Troge
• Der Kasseler Forscher Dr. Kurt Rohrig erhält Deutschen Klimaschutzpreis 2009

• Veranstaltungen von März 2010 bis Juni 2010