Grundsicherung für Arbeitsuchende: Arbeitsgelegenheit / Zumutbarkeit

§§ 16, 31 SGB II

1. Es widerspricht den für Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung geltenden Prinzipien nicht grundsätzlich, wenn für die Ausübung einer derartigen Tätigkeit ein Umfang von bis zu 30 Stunden angesetzt wird. Die zulässige Dauer und der zeitliche Umfang der Inanspruchnahme des Hilfebedürftigen wird durch das Merkmal der Erforderlichkeit gesteuert.

2. Eine Absenkung des Arbeitslosengeld II erfordert, dass das Angebot der Arbeitsgelegenheit hinreichend bestimmt war und der Kläger im zeitlichen Zusammenhang mit dem Angebot über die Rechtsfolgen einer Ablehnung belehrt wurde.

Urteil des 4. Senats des BSG vom 16. 12. 2008 – B 4 AS 60/07 R –

Anmerkung von Prof. Dr. Utz Krahmer, Düsseldorf

Seiten 744 - 750