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Inhalt der Ausgabe 10/2020

Editorial

Editorial

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Mindestmengen im Krankenhaus – Tücken der Prognose und des Rechts

Die Mindestmengenregelung des § 136b Abs. 1 SGB V wird sehr unterschiedlich ausgelegt, wobei bisher meist Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes zu entscheiden waren. Unklar ist auch, welche Auswirkungen diese für die Hauptsacheverfahren haben. Es zeigen sich spannende Fragen verfahrensrechtlicher und materieller Art, die ineinander verwoben sind. Die Antwort überrascht.

Hartz IV in Zeiten von Corona

Die zentralen neu gefassten gesetzlichen Regelungen im Bereich des SGB II sowie bereits im Kontext der Corona-Krise erlassene sozialgerichtliche Entscheidungen, die die Grundsicherung für Arbeitsuchende betreffen, sollen im Folgenden vorgestellt und kritisch beleuchtet werden. Aufgrund der Vielgestaltigkeit der Thematik kann der Text nicht den Anspruch auf Vollständigkeit erheben.

Änderungen im Recht des Kinderzuschlags nach § 6a BKGG durch das Starke-Familien-Gesetz (StaFamG) für die Zeit ab dem 1.1.2020

Der Gesetzgeber hat – schon vor Beginn der Corona-Pandemie – die Regelung des Kinderzuschlags in wesentlichen Teilen umgeformt, um hierdurch die Effektivität und Effizienz dieses sozialrechtlichen Instruments zu steigern.
Der folgende Aufsatz stellt die Änderungen vor, nicht ohne aber die hierdurch teilweise neu geschaffenen Schwierigkeiten zu beleuchten.

Wie geringfügig ist Geringfügigkeit oder wann unterbrechen Unterbrechungen den Versicherungsschutz in der Wegeunfallversicherung?

Die den Versicherungsschutz erhaltende „geringfügige Unterbrechung“ eines Weges ist in vieler Munde. Das BSG hält immer noch an dieser Rechtsfigur fest. Die aktuellen Entscheidungen zeigen aber nur, wann keine geringfügige Unterbrechung eines Weges vorliegt. Gibt es überhaupt noch einen Anwendungsbereich?
Dieser Beitrag soll eine Übersicht über die aktuelle Rechtsprechung des Unfallsenats im Bereich Wegeunfallversicherung skizzieren und aufzeigen, dass der Weg des BSG grundsätzlich richtig ist, aber im Bereich der geringfügigen Unterbrechung und Vorbereitungshandlungen im Zusammenhang mit der Wegezurücklegung nicht mehr ganz schlüssig scheint.

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Vertrags(zahn)arztrecht: Nachbesetzung / Konzeptbewerbung / Auswahlverfahren / Arztlose Anstellungsgenehmigung

Urteil des 6. Senats des BSG vom 15.5.2019 – B 6 KA 5/18 R – ECLI:DE:BSG:2019:150519UB6KA518R0 –
Anmerkung von Dr. Egbert Schneider, Potsdam

Vertrags(zahn)arztrecht: Plausibilitätsprüfung / Abrechnung / Rückwirkungsverbot

Urteil des 6. Senats des BSG vom 30.10.2019 – B 6 KA 9/18 – ECLI:DE:BSG:2019:301019UB6KA918R0 –
Anmerkung von Dr. Stephan-Georg Zacharias, Saarbrücken

Schwerbehindertenrecht: Merkzeichen Bl / Versorgungsmedizinische Grundsätze

Urteil des 9. Senats des BSG vom 24.10.2019 – B 9 SB 1/18 R – ECLI:DE:BSG:2019:241019UB9SB118R0 –
Anmerkung von Prof. Dr. Ingo Palsherm, Nürnberg

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2020.10
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 10 / 2020
Veröffentlicht: 2020-10-06
 

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