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Inhalt der Ausgabe 09/2021

Editorial

Ist Pflege unterschiedlich viel wert?

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Berufssport und Gesetzliche Unfallversicherung (Teil I) – Aktuelle Probleme

Die Absicherung von Berufssportlerinnen und -sportlern ist für die gesetzliche Unfallversicherung (GUV) seit Langem sehr aufwändig. Denn die Verletzungsrisiken sind hoch und die Entgelte als Grundlage für die Beitragsbemessung sind im ganz überwiegenden Teil des Profisports sehr niedrig. Die Finanzierungsprobleme haben sich aktuell verschärft und beschäftigen sowohl die Sozialgerichte als auch die Sozialpolitik. Die Frage ist: Lässt sich die Absicherung des Berufssports in der GUV noch finanzieren? Der Beitrag analysiert die tatsächlichen und rechtlichen Probleme und diskutiert in Teil II im nächsten Heft mögliche Lösungen.

Videokonferenzen im sozialgerichtlichen Verfahren – von der Pandemie-Regelung zum Normalfall?

Anknüpfend an den Beitrag im letzten Heft (SGb 2021, 480 ff.), der die schwierigen Bedingungen des Zugangs zu und den Konflikt über Sozialleistungen in einem rechtsstaatlichen Verfahren thematisiert sowie ausgewählte Ergebnisse des Forschungsprojekts „Arbeits- und Sozialgerichte und die Sozialverwaltung in der Pandemie“ präsentiert hat, widmet sich dieser Beitrag Videokonferenzen im gerichtlichen Verfahren. Auch in ihm werden ausgewählte Forschungsergebnisse dargestellt, die sich schwerpunktmäßig auf die Sozialgerichtsbarkeit beziehen.

Die Gesetzliche Unfallversicherung in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil II)

Der Beitrag setzt die in SGb 2021, 461 ff. begonnene Darstellung der Rechtsprechung des BSG zum Recht der Gesetzlichen Unfallversicherung fort. Der erste Abschnitt behandelte das Verhältnis des BSG zum Gesetzgeber und den Trägern der Gesetzlichen Unfallversicherung sowie den Arbeitsunfall. Gliederungspunkt V. greift den Versicherungsfall des Wegeunfalls nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auf. Dabei wird u. a. aufgezeigt, dass das BSG nach wie vor an dem Konzept der für den Versicherungsschutz unschädlichen kurzfristigen Unterbrechung festhält. Bei Wegen von und nach dem dritten Ort verzichtet das BSG aber mittlerweile auf einen „Angemessenheitsvergleich“.

Die Anhörung nach § 24 SGB X – Leitfaden für die Praxis

Mit dem Aufsatz soll der Versuch unternommen werden, entsprechend der möglichen „Stadien“ des Verwaltungs- und Gerichtsverfahrens, eine Einordnung (insbesondere) der diesbezüglichen Rechtsprechung vorzunehmen. Zu differenzieren ist zwischen der Anhörung vor Erlass des Ausgangsbescheides (dazu unter II.), im Zuge des Widerspruchsverfahrens (dazu unter III.), im Verlauf des Klageverfahrens vor den Sozialgerichten (dazu unter IV.) und in den Rechtsmittelinstanzen (dazu unter V.).

Aktuelle Entscheidungen

Aktuelle Entscheidungen

Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts – bearbeitet auf Grund der Terminvorschau und des Terminberichts

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Grundsicherung für Arbeitsuchende: Einkommensberücksichtigung / Zuverdienstprojekt

§§ 11 Abs. 1 Satz 1, 11a Abs. 4 SGB II
Urteil des 4. Senats des BSG vom 17.9.2020 – B 4 AS 3/20 R – ECLI:DE:BSG:2020:170920UB4AS320R0 –
Anmerkung von Dr. Roland Derksen, Neuenhagen

Pflegeversicherung: Wohngruppenzuschlag / „Gemeinschaftliche Beauftragung“

§ 38a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB XI

Urteil des 3. Senats des BSG vom 10.9.2020 – B 3 P 2/19 R – ECLI:DE:BSG:2020:100920UB3P219R0 –
Anmerkung von Dr. Sonja Reimer, Gießen

Sozialgerichtliches Verfahren: Verletzung des rechtlichen Gehörs / Versagung Schriftsatznachlass / Posttraumatische Belastungsstörung / Verschiebung der Wesensgrundlage

Urteil des 2. Senats des BSG vom 6.10.2020 – B 2 U 10/19 R – ECLI:DE:BSG:2020:061020UB2U1019R0 –
Anmerkung von Prof. Dr. Brigitte Jährling-Rahnefeld, Berlin

Service

Gesamtschau

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2021.09
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 9 / 2021
Veröffentlicht: 2021-09-03
 

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