Inhalt der Ausgabe 05/2018

Editorial

Dr. Christine Fuchsloch

Inhalt

Inhaltsverzeichnis / Impressum

Aufsätze

Die Überprüfung von Hilfsmitteln durch den Gemeinsamen Bundesausschuss

Prof. Dr. Stephan Rixen

Die Überprüfung einer Behandlungsmethode (§ 135 Abs. 1 Satz 2 SGB V), zu der untrennbar ein Hilfsmittel gehört, ist Aufgabe des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA). Am Beispiel der CPM-Schienen ruft der nachfolgende Beitrag in Erinnerung, welche Kriterien bei der Überprüfung zu beachten sind.

Kritik an und Vertrauen in die Rechtsprechung

Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

Die kritische Begleitung der den Urteilen zugrunde liegenden Rechtsauffassungen ist Teil der Rechtskultur und des damit verbundenen Vertrauens der Rechtsuchenden in die Rechtsprechung. Außerhalb der Grenzen einer erforderlichen konstruktiven Kritik liegen allein aus nicht geteilter Rechtsauffassung abgeleitete oder leicht ableitbare Vorwürfe der Parteilichkeit.

Sozialdatenschutz – europäisch?

Die Datenschutz-Grundverordnung-EU (DS-GVO) wird ab dem 25. Mai 2018 in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unmittelbar geltendes Datenschutzrecht sein. Mit diesem zweiteiligen Beitrag (Teil I abgedruckt in SGb 4/2018, 135 ff.) wird ein allgemeiner Überblick über das Sozialdatenschutzrecht unter Geltung der DS-GVO gegeben.

Das neue europäische Datenschutzrecht aus Sicht der Sozialgerichte

Fabian Elsaeßer

Das neue europäische Datenschutzrecht wird durch die voranschreitende Digitalisierung der Justiz auch im gerichtlichen Verfahren zunehmend an Bedeutung gewinnen. Der nachstehende Beitrag beschäftigt sich aus Sicht der Praxis mit den Problemen, die sich aus der Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 13 und 14 DS-GVO insbesondere in Verfahren aus dem Krankenversicherungs- und Kassenarztrecht ergeben.

Aktuelle Entscheidungen

Versicherungs- und Beitragsrecht

Rechtsprechung mit Anmerkungen

Soziale Pflegeversicherung: Wohnumfeldverbesserung/Eingliederungshilfe

Dr. Sonja Reimer

§§ 13 Abs. 4, 40 SGB XI; §§ 102, 103, 104 SGB X
Urteil des 3. Senats des BSG vom 25.1.2017 – B 3 P 2/15 R – ECLI:DE:BSG:2017:250117UB3P215R0
Anmerkung von Dr. Sonja Reimer, Gießen

Arbeitslosenversicherung: Arbeitslosengeldanspruch/Anwartschaftszeit/Unmittelbarkeit

Prof. Dr. Ingo Palsherm

§§ 26 Abs. 2 Nr. 3, 136, 137, 142 SGB III
Urteil des 11. Senats des BSG vom 23.2.2017 – B 11 AL 3/16 R – ECLI:DE:BSG:2017:230217UB11AL316R0
Anmerkung von Prof. Dr. Ingo Palsherm, Nürnberg