Die Arbeitsbedingungenrichtlinie 2019/1152/EU – Inhalt, Kontext und Folgen für das nationale Recht (Teil II)

Dieser Beitrag setzt den in ZESAR 09/2020, 351 ff. begonnenen Beitrag fort. Neuland betritt die Richtlinie 2019/1152/EU über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen, da sie nicht mehr nur noch den formalen Nachweis von Arbeitsbedingungen regelt, sondern materielle Arbeitsbedingungen setzt, die von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umzusetzen sind. Der Beitrag geht der Frage nach, in welchem Maße die AB-RL über den bekannten Mechanismus von NW-RL und NachwG hinausgeht und welche Folgeprobleme sich daraus für das nationale Recht ergeben. Ferner behandelt der Beitrag Beweislastfragen, die entscheidend für die Rechtsdurchsetzung sind.