Der Behinderungsbegriff und die Wirrungen des EuGH

Der EuGH hat sich seit Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) wiederholt mit dem Begriff der Behinderung auseinandersetzen müssen. Zwar qualifiziert der Gerichtshof die Vor gaben der UN-BRK als verbindliche Auslegungsmaßstäbe, weicht in seinen Folgeentscheidungen jedoch vom menschenrechtlichen Ansatz der UN-BRK ab. Dadurch kommt es zu erheblichen Diskrepanzen zwischen den europarechtlichen und völkerrechtlichen Vorgaben, deren Widersprüchlichkeit sich auch auf das nationale Recht auswirkt.