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Befangenheitsanträge gegen Schiedsamtsmitglieder – Verfahrensrechtliche Fragestellungen

Die Vorschrift des § 89 SBG V etabliert mit dem Schiedsamt die zentrale Streitschlichtungsinstanz im Vertragsarztrecht. Die besondere Bedeutung der Vorschrift ergibt sich daraus, dass das SGB V in weiten Teilen nur einen gesetzlichen Rahmen enthält, der von der Selbstverwaltung durch vertragliche Vereinbarungen ausgefüllt werden soll. In diesem Zusammenhang werfen Befangenheitsanträge gegen Schiedsamtsmitglieder besondere Probleme auf.

Seiten 21 - 27

DOI: https://doi.org/10.37307/j.1864-8029.2011.01.05
Lizenz: ESV-Lizenz
ISSN: 1864-8029
Ausgabe / Jahr: 1 / 2011
Veröffentlicht: 2011-01-04
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Dokument Befangenheitsanträge gegen Schiedsamtsmitglieder – Verfahrensrechtliche Fragestellungen