Aus dem LASI:
Internationaler Kodex für professionelles und ethisches Verhalten in der Arbeitsinspektion

Der LASI befasste sich in seiner 59. Sitzung am 28./29. März 2012 in Berlin mit dem „Internationalen Kodex für professionelles und ethisches Verhalten in der Arbeitsinspektion“ und unterstützt die Düsseldorfer Erklärung des VDGAB. Was verbirgt sich hinter dieser kurzen Protokollnotiz? Die Generalversammlung der IALI (Internationale Vereinigung für Arbeitsinspektion) hat im Juni 2008 in Genf den Verhaltenskodex für Arbeitsinspektionen verabschiedet, dessen Prinzipien das breite und umfassende Verständnis von Professionalität der Arbeitsinspektion erläutern und fördern soll. Dieser Kodex hilft bei der Umsetzung des ILO-Übereinkommens Nr. 81 zur Arbeitsinspektion, in dem die Aufgaben und Kompetenzen der Aufsicht beschrieben sind. Übereinkommen der ILO (Internationale Arbeitsorganisation) begründen nach Ratifizierung durch die hierfür zuständigen Stellen eines Mitgliedstaates rechtliche Verpflichtungen. Das Übereinkommen C-81 über die Arbeitsaufsicht in Gewerbe und Handel von 1947 wurde von Deutschland am 14. 6. 1955 ratifiziert und ist damit verbindlich. Da die IALI eine internationale, fachliche Nicht-Regierungsorganisation mit Beraterstatus bei der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO/ILO) in Genf mit Mitgliedsinstitutionen und Verbänden in über 100 Staaten ist, ist der Kodex als weltweit abgestimmte Empfehlung anzusehen, die Orientierungshilfen für die Politik geben soll. Der Verein Deutscher Gewerbeaufsichtsbeamter e.V. (VDGAB) hat den IALI-Kodex veröffentlicht, mit dem Ziel, den Stellenwert des Arbeitsschutzes und die Bedeutung der Arbeitsschutzbehörden für die Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit einer breiten Öffentlichkeit zu verdeutlichen. Die Grundsätze und Maßstäbe sollen eine Orientierungshilfe für die Beschäftigten in den Arbeitsschutzverwaltungen, wie auch für die Organisationen selbst, werden. Um dieses Ziel zu erreichen wird für die Unterzeichnung einer „Düsseldorfer Erklärung“ durch die jeweiligen Leitungen der Obersten Arbeitsschutzbehörden der Länder geworben. Diesem Aufruf sind bereits eine ganze Reihe von Behörden und Institutionen gefolgt. Der Kodex enthält vieles, was in Deutschland, einem Land mit einer langen Tradition im Arbeitsschutz, eigentlich selbstverständlich sein sollte, aber auch Aussagen, die gerade nach der Entwicklung der letzten Jahre bedenklich stimmen. Der Kodex kann in voller Länge unter http://www. iali-aiit.org/resources/code-of-integrity-de.pdf abgerufen werden. Hier wird ein Überblick über s einen Aufbau gegeben.