Aktuelle Rechtsprechung des BSG zu Schiedsstellen und Schiedspersonen

Entsprechend dem allgemeinen Befund, dass das Schiedswesen im Sozialrecht insgesamt an Bedeutung gewinnt, beschäftigen Entscheidungen der Schiedseinrichtungen nachfolgende Streitigkeiten vermehrt auch die Gerichte. Höchstrichterliche Rechtsprechung dazu findet sich in jüngster Zeit vor allem im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung und der Sozialhilfe. Bedingt durch die unterschiedlichen gesetzlichen Vorgaben haben sich in den einzelnen Bereich dogma tische Besonderheiten entwickelt. Dabei lassen sich jedoch auch immer wieder übereinstimmende Strukturmerkmale feststellen. Im Folgenden sollen einige aktuelle Entscheidungen des BSG aus verschiedenen Rechtsgebieten skizziert und auf Unterschiede und Übereinstimmungen untersucht werden.